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Gemeinsame Erklärung des sozialrevolutionären Antikriegsblocks auf der

LuxemburgLiebknecht(Lenin)-Demo

Sonntag • 11. Januar 04 • 10 h • Berlin-Frankfurter Tor
Hinein in den sozialrevolutionären Antikriegsblock!

Wir werden an der LL(L)-Demonstration teilnehmen, weil wir den ermordeten GenossInnen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedenken wollen. Aber das beste Gedenken ist die Fortsetzung des Kampfes unter den heutigen Bedingungen: 85 Jahre nach der Ermordung von Karl, Rosa und Tausender Arbeiterinnen und Arbeiter durch von der SPD beauftragte Freikorps ist dieser Kamf nötiger denn je. Die Angriffe der KapitalistInnen nach Innen und der imperialistische Krieg nach Außen sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Während sich die Bundeswehr fit für den weltweiten Einsatz, das heißt die Durchsetzung von (Kapital)Interessen vom Balkan bis zum Hindukuscht und der von Deutschland dominierte EU-Block sich auf eigene imperialistische Kriege auch in Konkurrenz zum US-Imperialismus vorgeht, vergeht kein Tag, ohne neueHiobsbotschaften über den Abbau einst von der ArbeiterInnenbewegung erkämpfter sozialer Rechte.Eine Auswahl aus der jüngsten Zeit: Wegfall des Sozialtickets im Berliner Nahverkehr, PatientInnengebühr bei den Arztbesuchen, Kürzungen der Betriebsrenten großer Konzerne. Gleichzeitig fordern CDU/CSU-PolitikerInnen die Wiedereinführung der 45 Stunden-Woche und den Abbau des Tarifrechts.

Arbeitslose, RentnerInnen und Kranke. erfrieren in ihren Wohnungen wie zur Zeit in Großbritannien oder kamen im Sommer 2003 in der Hitze um. Alltag im Kapitalismus dieser Tage. Dagegen setzen wir den Widerstand und die revolutionäre Organisation. Der sozialrevolutionären Antikriegsblock soll ein Baustein dazu sein. Wir unterstützen alle Proteste und Widerstandsaktionen von ArbeiterInnen, RentnerInnen, MigrantInnen, SozialhilfeempfängerInnen, StudentInnen und Erwerbslosen gegen Bildungs- und Sozialraub. Wir werden daher auch aktiv die geplante Blockade des Berliner Abgeordnetenhauses unterstützen, die von einem breiten Bündnis zur 1.Lesung des Berliner Doppelhaushaltes geplant ist. Es ist aktiver Widerstand gegen SPD/PDS-Senat, der in Berlin die Angriffe auf unsere sozialen Rechte exekutiert. Die Herrschenden reagieren.Ursprünglich sollt die 1.Lesung des Berliner Haushalts am 29.Januar stattfinden. Nachdem die Blockadeaktion bekannt wurde, hatten sie nichts Eiligeres zu tun, als den Termin nach vorne zu verlegen.Doch ihre Hoffnung,dass unser Widerstand dann geringer ist, wird nicht aufgehen.

Der Kampf auf der Straße, in Unis und Fabrik – das ist unsere Antwort auf ihre Politik!

Rürup,Hartz, Arbeitsamt – Der Hauptfeind steht im eigenen Land!

Sozialrevolutionärer Antikriegsblock


Aufruf der internationalen KommunistInnen

Fotos von der Demo

Redebeitrag der internationalen KommunistInnen