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Rückblick:
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Solidarität mit Gülaferit Ünsal
15.01.2012: Kundgebung |
Seit dem 21. Oktober 2011 sitzt die türkische Linke Gülaferit Ünsal in der JVA für Frauen, Alfredstr. 11, 10365 Berlin – Lichtenberg in Untersuchungshaft. Sie war auf Betreiben der Bundesanwaltschaft aus Griechenland nach Deutschland ausgeliefert worden. Ihr wird mit Hilfe des §129 vorgeworfen, "Rädelsführerin" in der "ausländischen terroristischen Vereinigung" DHKP-C zu sein. Konkret wird sie beschuldigt von Oktober 1999 bis August 2008 Führungsfunktionen in Europa übernommen zu haben und vor allem Finanzen für die Organisation in der Türkei beschafft zu haben. In den letzten Jahren sind zahlreiche türkische und kurdische Linke verschiedener Organisationen, die oft schon viele Jahre in türkischen Knästen gesessen haben und teilweise gefoltert wurden, von deutschen Gerichten mittels dieser Paragraphen zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Schon seit Jahren werden inländische linke Strukturen mit Hilfe des Gesinnungsparagraphen 129 a durchleuchtet. Antifaschistische Zusammenhänge sind davon ebenso betroffen, wie Globalisierungskritiker_innen oder vermeintliche Aktivist_innen der militanten Gruppe (mg). Mit der Einführung des 129b wurde diese Form der Repression auf ausländische Organisationen ausgedehnt. Neben verschiedenen islamistischen Organisationen sind davon auch türkische, kurdische und tamilische Organisationen, die einen linken Anspruch haben, betroffen.
Für von der Repression betroffene migrantische Strukturen ist es oft schwer, Solidarität herzustellen. Wir wollen am 15. Januar deutlich machen, dass Gülaferit Ünsal Teil unserer Kämpfe ist. An diesen Tag werden wieder Tausende im Rahmen der LLL-Demonstration ganz in der Nähe ihres Knastes vorbei ziehen, um den von den Freikorps ermordeten Revolutionär_innen zu gedenken. Mit der Kundgebung im Anschluss an die LLL-Demonstration wollen wir an die revolutionäre Tradition dieses Tages anknüpfen, an dem schon in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts an gefangene und verfolgte Linke erinnert wird. Die Kundgebung soll auch die Inhaftierung und das anstehende Gerichtsverfahren gegen Gülaferit Ünsal in einer größeren linken Öffentlichkeit thematisieren. Auch dazu wird sie unsere Solidarität brauchen.
Initiativkreis Gülaferit Ünsal
Treffpunkt nach der LLL-Demo, 15.01.2012 um 13 Uhr,
U-Bahnhof Lichtenberg, Ausgang Siegfriedstraße Beginn der Kundgebung 13.30 Uhr,
vor der JVA Lichtenberg, Alfredstr 11,
U-Bahnhof Magdalenenstraße |
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Offenes Antifa Cafe "Arbeitskampf im Friedrichshainer Späti" |
15.12.2011, 20 Uhr, Vetomat (Scharnweberstr. 35):
Infoveranstaltung und Solitresen zur
Unterstützung eines Lohnkampfes
gegen die Ausbeutung um die Ecke
Vielleicht habt Ihr schon gehört, dass ein langjähriger Angestellter des Mumbai-Corners, eines Spätkaufs um die Ecke gegen seine miesen
Arbeitsbedinungen aufgestanden ist. Er hatte einen Vertrag als Minijobber,
musste aber 60 Stunden in der Woche arbeiten. Mit Hilfe der FAU kämpft er
politisch und juristisch um seinen ausstehenden Lohn. Es gab in den letzten
Wochen dazu eine Veranstaltung im Zielona Gora und eine Kundgebung an der
Ecke Samaristerstraße/Frankfurter Allee. Am 20. Dezember wird der Fall vor
dem Arbeitsgericht verhandelt. Im Vorfeld wollen wir den Fall noch
politisch in der Gegend bekannt machen. Dazu dient auch die Veranstaltung,
auf der die FAU und Mitglieder der Soligruppe über den
aktuellen Stand informieren und auch Vorschläge für weitere
Solidaritätsaktionen machen.
Dazu zählt das Konzept der kritischen Kund_innen, denen die Arbeitsbedingungen der Kolleg_innen in den Läden, in denen sie einkaufen,
nicht egal sind. Vielleicht gibt es auch Lohnabhängige, die ähnlich
beschissene Arbeitsbedingungen haben und sich wehren möchten. Wir können
die Veranstaltung auch zur Vernetzung nutzen.
Kundgebung: Gegen Ausbeutung in Spätverkäufen,
16.12., 18 Uhr, Samariterstraße/Ecke Frankfurter Allee |
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Sie reden von Frieden und führen Krieg!
Gemeinsam gegen die Afghanistan Kriegs Konferenz in Bonn |
AUFRUF DES BERLINER BÜNDNIS
Am 5. Dezember 2011 wird in Bonn die Konferenz „Petersberg II“ der Nato Staaten und anderer Länder stattfinden, bei dem über die Zukunft Afghanistans beraten werden soll. Es sind die gleichen Staaten, die in Afghanistan Krieg führen und vor zehn Jahren bei der Konferenz „Petersberg I“ Karsai und seine korrupte Regierung an die Macht gebracht haben. Afghanistan hat keine Zukunft, solange es von der Nato besetzt gehalten wird. Der Krieg hat mit Bombenangriffen, Massakern, Razzien, Folter und Erschießungen bereits endloses Leid für die afghanische Bevölkerung gebracht und zu einer Verschlechterung der humanitären und sozialen Lage geführt. Auch wenn die kriegführenden westlichen Staaten von Truppenabzug sprechen, werden sie in Afghanistan keine selbstbestimmte Entwicklung zulassen.
Die Afghanisierung des Krieges, die sogenannte Übertragung der Verantwortung auf afghanische Sicherheitskräfte, meint vor allem eine stärkere Verlagerung der Risiken und Opfer auf die afghanische Bevölkerung. Die kriegführenden Staaten werden sich aus der Region nicht zurückziehen, sondern suchen nach Herrschaftsformen, mit denen sie ihre Interessen effektiver und risikoloser umsetzen können. Dabei sind für die Nato auch reaktionäre Warlords, die jeder demokratischen Entwicklung im Weg stehen, als Machthalter akzeptabel. Die linken und fortschrittlichen Kräfte in Afghanistan kämpfen gegen die fundamentalistischen Warlords und Taliban, sowie gegen die Besatzungstruppen. Ihnen gilt unsere Solidarität!
Die Interessen hinter dem Krieg werden heute kaum noch mit Menschenrechten und Demokratie verkleidet. Es wird offen zugegeben, dass es sich bei den Kriegen der Bundeswehr tatsächlich um Militäreinsätze für Wirtschaftsinteressen handelt. Diese imperialistischen Kriege dienen der herrschenden Klasse einzig dazu, ihre kapitalistischen Interessen durchzusetzen. So sind die geostrategisch bedeutende Lage in der Nähe von China, Indien und Russland, die Kontrolle über Rohstoffe und die Nutzung von Transportwegen für Energieressourcen durch das Land, Gründe für ein Jahrzehnt Krieg gegen Afghanistan. Die afghanische Wirtschaft wurde im Krieg total zerstört. 90 Prozent der „zivilen Aufbauhilfe“ wandert heute in die Taschen westlicher Wiederaufbaukonzerne.
Die BRD ist eine zentrale Kriegspartei in Afghanistan. Jahr für Jahr hat die Mehrheit des Bundestages immer wieder Mandate für die Bundeswehr ausgestellt und die Anzahl der SoldatInnen erhöht, die in den Krieg nach Afghanistan geschickt wurden. Der blutigste Militärschlag der Bundeswehr fand am 4. September 2009 in der Nähe von Kundus statt. Der deutsche Oberst Klein befahl den Luftangriff auf Tanklaster bei dem 142 Menschen getötet wurden. Für dieses Kriegsverbrechen wird Oberst Klein nicht zur Verantwortung gezogen. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wurde eingestellt. Während KriegsgegnerInnen hierzulande verfolgt und mit Repressionen überzogen werden, bleiben die Verbrecher in Uniform unbehelligt.
Die Mehrheit der BundesbürgerInnen hat sich in Umfragen gegen den Krieg ausgesprochen. Diese Ablehnung müssen wir auch öffentlich auf der Straße sichtbar machen. Es geht aber nicht nur darum, das Gesicht des Krieges mit all seinen zerstörerischen und tödlichen Konsequenzen offen zu legen, sondern vor allem darum deutlich zu machen: Der Krieg beginnt hier und muss hier mit allen Mitteln aufgehalten werden. Geht auf die Straße, sabotiert die Kriegsmaschinerie und desertiert vom Kriegsdienst. Wir rufen dazu auf Anfang Dezember nach Bonn zu kommen, um der Nato Kriegsallianz entschlossen entgegenzutreten und gegen Krieg, Besatzung und Imperialismus unsere Stimme zu erheben. Stoppt die Kriegstreiber – Nato und Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Großdemonstration | 3. Dezember | 11. 30 Uhr | Bonn Kaiserplatz
Antikriegskonferenz | 4. Dezember | Analysen, Strategien und Alternativen zum Krieg
Dezentrale Protestaktionen | 5. Dezember | Ab 8 Uhr am Petersberg und Altem Bundestag
Es fahren Busse aus Berlin nach Bonn. Tickets gibt es zum Solipreis (25 Euro), zum Normalpreis (20 Euro) und zum Sozialpreis (15 Euro) in den Buchläden „Schwarze Risse“.
Berliner Bündnis gegen die Afghanistan Kriegskonferenz
www.nowar.blogsport.de
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Für einen Antiimperialismus mit emanzipatorischer Orientierung! |
Vor zehn Jahren nahmen die USA und mit ihnen verbündete Staaten, darunter die rot-grün regierte BRD, den Anschlag auf das World Trade Center in New York zum Anlaß, einen immer noch andauernden Krieg gegen die damalige afghanische Regierung und die von ihr unterstützte reaktionär-islamistische al-Qaida-Organisation zu beginnen. In dieser Auseinandersetzung zwischen Imperialismus und reaktionärem Antiimperialismus stehen wir in doppelter Opposition zu beiden Lagern.
Mit dieser Orientierung rufen wir zur Beteiligung an den Protesten gegen die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in und bei Bonn auf. Bereits vor zehn Jahren, kurz nach Kriegsbeginn, tagte dort die erste Afghanistan-Konferenz und setzte Hamid Karzai als Präsident des Landes am Hindukusch ein.
Im Kontext der neuerlichen Afghanistan-Konferenz wird versprochen, den Kriegseinsatz 2014 zu beenden und die „Sicherheitsverantwortung“ an die afghanische Regierung zu übergeben – allerdings nur wenn es die „Sicherheitslage“ zuläßt; außerdem sollen auch nach 2014 Militärstützpunkte auf lange Sicht weiterbestehen und militärische Ausbilder im Land bleiben. Ein Ende der imperialistischen Besatzung und Kontrolle ist nicht abzusehen.
Gerechtfertigt wird der Krieg damit, daß er gegen reaktionäre Gruppen wie die Taliban und Al-Quida geführt wird. Ein Krieg imperialistischer Armeen ist aber von vornherein untauglich, diesen Kampf effektiv zu führen. Armeeförmige Kriegsführung bedeutet Zerstörung und Leid für die Zivilbevölkerung und ist daher mit schwer kalkulierbaren politischen Wirkungen verbunden, und imperialistische Kriegsführung ist – auch bei subjektiv ehrlichen Motiven einzelner BefürworterInnen sog. „humanitärer Interventionen“ – notwendigerweise von imperialistischen Interessen an Rohstoffen, Absatzmärkten, ungehindertem Warenverkehr, geostrategischem Einfluß, ordnungspolitischen Interessen und Migrationskontrolle überdeterminiert.
Dies zeigt sich insbesondere im Falle Deutschlands, das seit dem Zusammenbruch und anschließenden Anschluß der DDR an die BRD humanitäre Anliegen zum Vehikel machte, die ohnehin starke ökonomische und ideologische imperialistische Position der BRD nunmehr wieder durch weltweites militärisches Agieren zu ergänzen.
Für uns als in der BRD aktive RevolutionärInnen ist der Hauptfeind der deutsche Imperialismus. In diesem Sinne unterstützen wir den – nachfolgend dokumentierten – Aufruf des 3A-Bündnisses zu den Protesten in Bonn, ohne ihn in jeder einzelnen Formulierung zu teilen.
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Die beste Unterstützung der weltweiten Befreiungskämpfe liegt darin, in den imperialistischen Zentren selbst den Kampf gegen Staat und Kapital zu führen!
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Hoch die internationale Solidarität mit Feministinnen, AntirassistInnen, den Klassenorganisationen der Lohnabhängigen und anderen emanzipatorischen Bewegung und Gruppen!
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Für einen revolutionären Aufbauprozeß! Für den Kommunismus!
Info-Veranstaltung in Berlin:
Mi., 30. November, 19 h • SO 36, Oranienstraße 190, Berlin
Demonstration:
Sa., 3. Dezember, 11:30 h • Bonn Kaiserplatz
Bustickets Berlin - Bonn: Buchläden „Schwarze Risse“
Weitere Infos:
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Der Krieg ist das Verbrechen, nicht der Widerstand dagegen! |
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der äußerung »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf der RosaLuxemburgKonferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt. Am gleichen Tag wird auch der Prozess gegen den stellvertretenden Landessprecher der Linkspartei NordrheinWestfalen, Thies Gleiss stattfinden, der wegen seiner treffenden Bezeichnung der Bundeswehr als »Mördersoldaten« vor Gericht gezerrt wird.
Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 8:30 Uhr | Wilsnacker Straße 4
Prozess gegen Inge Viett
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 9 Uhr | Raum B 136 | Wilsnacker Straße 4 |
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OCCUPY BERLIN: Brandenburger Tor – Reichstag |
CCUPY BERLIN
Samstag/Saturday, 22.10.2011
13:00 UhrBRANDENBURG GATE
(angemeldete Versammlung / registered assembly)
Pariser Platz 1
Berlin-Mitte
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Kundgebung gegen Spätkauf-Arbeitsbedingungen |
Wie wir aus gut informierten Kreisen erfahren haben, behauptet der Spätkauf-Besitzer aufgrund der Soli-Kampagne für den Kollegen, der seinen vorenthaltenen Lohn einklagt, bereits Umsatzeinbußen erlitten zu haben. Die Solidaritätskampagne verfolgt den Fall weiterhin aufmerksam. Am kommenden Dienstag (18.10.) findet ab 18 h in der Nähe der Geschäfte des Kleinkapitalisten an der Kreuzung Frankfurter Allee / Samariterstraße eine Kundgebung statt.
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Fast in allen Berliner Stadtteilen bilden sich Initiativen von Mieter_innen, die sich dagegen wehren, dass ihre Häuser luxussaniert werden und sie danach dort nicht mehr wohnen können. Dass es in Berlin für Menschen mit geringen Einkommen ein Wohnungsproblem gibt, streitet heute niemand mehr ab. Spätestens seit Veröffentlichung des jüngsten Berliner Mietspiegels sind die Zeitungen gefüllt mit Berichten über Berliner Mieten auf Weltklasseniveau, von Verdrängung einkommensschwacher Bevölkerungsteile und von Wohnungsnot. Natürlich versuchen auch die politischen Parteien im Wahljahr das Thema zu besetzen. Dass sie damit nicht viel Erfolg haben, zeigt eine Serie von Plakaten, die seit einigen Wochen in Berlin zu sehen sind. Dort sind die Spitzenkandidat_nnen von SPD, Linken und Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl nicht besonders vorteilhaft abgebildet. Neben den Konterfeis der Politiker_innen ist aufgelistet, welchen Anteil sie an steigenden Mieten, der Abschaffung des sozialen Wohnungsbaus, kurz an dem aktuellen Zustand der wohnungspolitischen Situation in Berlin haben. Damit machen Aktivist_innen der Berliner Mieter_innenbewegung deutlich, dass sie vom Abgeordnetenhaus nichts positives für ihre Interessen erwarten.
Beteiligt Euch an der Mietenstopp Demonstration am 03. September 2011.
14h vom Hermannplatz
zur Kundgebung um 17h am Oranienplatz |
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HASTA LA VISTA, THILO! – Kreuzberg stellt sich quer
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Public Viewing? Public Buhing!
*Kiezversammlung am 22. Juli 2011, ab 21 Uhr am Heinrichplatz*
Vor ein paar Tagen hat Thilo Sarrazin mit einem Kamerateam des ZDF Kreuzberg besucht. Dabei ist er überall auf Wut und Empörung gestoßen. Denn Sarrazin ist die Galionsfigur eines neuen, offensiven Rassismus in Deutschland. In seinem Bestseller ‘Deutschland schafft sich ab’ stellt er Menschen mit türkischem oder arabischem Familienhintergrund als genetisch bedingt dumm und unproduktiv dar. Nach Jahrzehnten rassistischer Ausgrenzung werden sie jetzt als ‘Integrationsverweigerer’ beschimpft. Kein Wunder, dass sich die Betroffenen spontan wehren.
Sarrazins Besuch war von Anfang an als Provokation gedacht. Ein Rassist inszeniert sich als guter Demokrat, der die Diskussion mit den Betroffenen sucht. Wer sein großzügiges Diskussionsangebot ausschlägt, wird als intolerant, unzivilisiert und undemokratisch gebrandmarkt. Das ZDF unterstützt diese populistische Masche. Man habe einen „Dialog“ herstellen wollen. Doch dieser Dialog ist von vornherein vergiftet. Sarrazin und die Massenmedien bestimmen, was und wie diskutiert wird. Die Betroffenen werden vorgeführt und müssen sich ständig gegen Vorurteile verteidigen.
Viele Zeitungen schreiben, „Türken“ oder „Muslime“ hätten Sarrazin „aus Kreuzberg vertrieben“. Der Konflikt erscheint als Problem zwischen „Migranten“ und Deutschen. Das ist falsch. Die Betroffenen stehen nicht alleine. Wir lassen uns in Kreuzberg nicht spalten, und kämpfen gemeinsam gegen den Rassismus Sarrazins. Wir kämpfen aber auch gegen den alltäglichen Rassismus der staatlichen Behörden, die Menschen nach ihrem Nutzen für den Standort Deutschland systematisch ein- und ausgrenzen.
Freitagabend wird die Dokumentation über Sarrazins Kreuzberg-Besuch im ZDF gezeigt. Um der laufenden Medienhetze etwas entgegenzusetzen, findet ab 21 Uhr am Heinrichplatz eine öffentliche Versammlung statt, mit vielen Beiträgen linker Initiativen aus Kreuzberg. Wir werden auch die Dokumentation des ZDF zeigen und kritisch kommentieren.
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Linke Interventionen in die Arbeitswelt gestern und heute |
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In den 70er Jahren sind Tausende linke Aktivist_innen aus politischen Gründen in die Betriebe gegangen. Diese Betriebsarbeit wurde von den unterschiedlichen politischen Gruppen als Beitrag zu einer revolutionären Veränderung der Gesellschaft verstanden. Welche unterschiedlichen Perspektiven und Vorgehensweisen es dabei gab, werden Jan Ole Arps, Autor des kürzlich im Verlag Assoziation herausgegebenen Buches „Frühschicht - Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren“ und der ehemalige Betriebsaktivist Peter Bach skizzieren. Dabei wird es um die Erfolge, aber auch um die Grenzen der Betriebsintervention gehen.
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Im zweiten Teil der Veranstaltung stellen wir uns die Frage, wie heute, wo die Großfabriken zumindest hierzulande an Bedeutung verloren haben, linke Interventionen in Arbeitskämpfe aussehen können. Aktivist_innen aus dem Care-Bereich, der Kampagne gegen Leiharbeit, dem Klassenkampfblock sowie aus dem Erwerbslosenbereich werden konkrete Beispiele für solche Interventionen vorstellen. Die Diskussion über die Erfolge, aber auch die Grenzen, auf die die Aktivist_innen stoßen, wird Gegenstand der gemeinsamen Debatte sein.
Infoveranstaltung mit:
Jan Ole Arps, Herausgeber des Buches Frühschicht
Peter Bach, Gewerkschaftler
Aktivist_innen, die an Kämpfen am Arbeitsplatz und im Jobcenter beteiligt sind
Tristeza [Pannierstraße 5, Neukölln] •
11.07.11 um 19.00 Uhr
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Workshoptag gegen Rassismus, Sozialchauvinismus und Rechtspopulismus |
Mit der Krise sind Rassismus und Sozialchauvinismus in den politischen Alltag zurückgekehrt. Unter Druck geraten vor allem Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Menschen, denen eine “migrantische”, insbesondere “muslimische” Identität zugeschrieben wird. Doch auch der Rest der Gesellschaft wird aufgemischt. Die Hetze gegen vermeintliche “Sozialschmarotzer” und “Integrationsverweigerer” ist der Soundtrack einer umfassenden Verschärfung kapitalistischer Standortpolitik. So werden im Rahmen der “Integrationsdebatte” ganz allgemein gesteigerte Anforderungen kapitalistischer Verwertbarkeit durchgesetzt. Der nationale Wettbewerbsstaat macht mobil, und alle müssen mitmachen.
Save the date:
2.6.2011 “…BIS ZUR LETZTEN PATRONE!”
Auftaktveranstaltung des Bündnisses gegen Rassismus und Sozialchauvinismus
19:30 Uhr im Festsaal Kreuzberg (Skalitzer Str. 130, U1/U8 Kottbusser Tor) |
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Knastkampf ist Klassenkampf – kommt zur Demonstration!
Unterstützt Werner Braeuner! |
Am 08.Mai, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, trat unser Genosse Werner Braeuner in den unbefristeten Hungerstreik (Todesfasten) um gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen in
der JVA Sehnde in Hannover zu protestieren. Der soziale und politische Gefangene wehrt sich damit mit der radikalsten und konsequentesten Form des Widerstands, die ihm in seiner Situation möglich ist. Der Auslöser für Werners Entscheidung bis zum Letzten zu gehen, sind Fäkalien die sich im Knastessen der JVA befanden.
Dies ist bei weitem nicht
der erste Vorfall dieser Art in niedersächsischen Knästen. Er fordert nun Eigenverfügung über den Tagesverpflegungssatz für Gefangene (7€) um sich selber versorgen zu können. Im Falle einer Zwangsernährung kündigt Werner in einem Schreiben vom 27.04.11 die Selbsttötung an, da die Zwangsernährung keine Lösung des Konflikts resultierend aus der
jetzige Situation sei. Werner schreibt, dass er nichts zu verlieren habe.
Werner ist seit 2001 eingesperrt, weil er nach der Streichung seiner Arbeitslosenhilfe aus Verzweifelung in einem Streit den Chef der örtlichen Arbeitsagentur erstach. Er sitzt nun insgesamt 13 Jahre Haft ab, und leistet beständig Widerstand gegen Gefängnisleitung, Justitz
und Arbeitszwang. So verweigert er beispielsweise den knastinternen Arbeitsdienst. Werner braucht als Antifaschist und Antikapitalist unser aller Unterstützung!
“Der Feind hat größte Angst vor Widerstand im Knast, wenn dieser Widerstand draußen begleitet und unterstützt wird. Der Vorteil des Angriffs ist auf unserer Seite. Solidarität ist eine Waffe, setzen wir sie nun ein!” (Zitat, Hungerstreikerklärung Werner Braeuners vom
1.05.2011)
Schreibt Briefe, baut Druck auf, informiert eure Freunde & Bekannten… und vor allem kommt zur Solidaritäts-Demonstration/
Kundgebung am 19. Mai um 18Uhr auf dem Potsdamer Platz (S-/U-Bhf Potsdamer Platz)!
Solidarität mit Werner Braeuner – Knastkampf ist Klassenkampf!
Soligruppe Werner Braeuner
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Heraus zum revolutionären 1. Mai 2011!
Am 1. Mai gehen weltweit Millionen Menschen auf die Straße, um ihre Wut auf ein System, dass Kriege, Elend, Armut und die Zerstörung der Umwelt verursacht, zum Ausdruck zu bringen. Der 1. Mai ist ein Anlass, um gegen imperialistische Kriege, rassistische Hetze, Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensbedingungen und die Verdrängung im Stadtteil zu protestieren. Der 1. Mai steht aber auch für den Kampf für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus. Denn nur mit der Überwindung der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung wird eine befreite und solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung erreicht werden.
1. Mai 2011 • 18h • Kottbusser Tor • Berlin-Kreuzberg
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Heraus zum 1. Mai 2011 – Tag des Zorns
1. Mai 2011 | 9 Uhr | DGB Demonstration | Wittenbergplatz/Keithstr. 1-3
1. Mai 2011 | 18 Uhr | Revolutionäre 1. Mai-Demonstration | Kottbusser Tor
Videokundgebung „Internationale Kämpfe im Betrieb und auf der Straße“
Mit Videoclips zu Aktionen in Frankreich, USA, Ägypten, China und der BRD. Außerdem Informationen zum 1. Mai.
Do 21.04.2011 • 20:30h • Rathaus Neukölln
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Veranstaltung: Selbstorganisierung in Venezuela
Mittwoch, 27. April 2011 •
19h •
Zielona Gora, Grünberger Straße 73, Fhain • Mit Dario Azzellini
Der Venezuela-Experte und Autor verschiedener Bücher und Filme über die Entwicklung in Venezuela, Dario Azzellini, wird an Beispielen aus Kommunen und Fabriken zeigen, wie sich in Venezuela Formen der Selbstorganisation durchsetzen. Er wird aber auch die Schwierigkeiten thematisieren, die diesen Partizationsprozessen entgegenstehen.
Auch über die Rolle von Präsident Chavez bei diesen Selbstorganisierungsprozessen wird diskutiert werden.
Videokundgebung: Der Kapitalverwertung im Stadtteil und am Arbeitsplatz Grenzen setzen
Mittwoch, 27. April 2011 • 21h • Boxhagener Platz, Fhain
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In Redebeiträgen und Videos sollen Kämpfe im Stadttteil und im Job vorgestellt werden, mit denen der Kapitalverwertung Grenzen gesetzt werden.
Zum Abschluss zeigen wir den Fllm "Der große Aufwasch im Subunternehmen" über den langen, erfolgreichen
Kampf migrantischer Reinigungskräfte gegen die Hotelkette Accor in Frankreich. |
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Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um unsere Ablehnung von imperialistischem Krieg und Besatzung deutlich zu machen. Bundesweit plant das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis dazu dezentrale Aktionen. Achtet auf weitere Ankündigungen!
Der ganze Aufruf des Antimilitarischen / Antifaschisten Aktionsbündnisses ist hier zu finden. Lokale Aufrufe sind unter Aktionen vor Ort verlinkt.
22. Januar 2011: Dezentraler bundesweiter Aktionstag gegen die Mandatsverlängerung |
22. Januar 2011 | 15 Uhr | Rathaus Neukölln | Berlin: Demonstration
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Das zweite Wochenende im Januar nutzen linke Gruppen unterschiedlichster Strömungen traditionell um an die 1919 von reaktionären Freikorpssoldaten mit Rückendeckung der SPD ermordeten RevolutionärInnen und GründerInnen der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu Gedenken. Am 8.1.2011 findet in der Berliner Urania die 16. Internationale Rosa Luxemburg Konferenz statt. Am Abend findet dann im Astra Kulturhaus in Berlin-Friedrichshain die legendäre Vorabendparty zur LL-Demo statt. Am Sonntag, 9.1.2011 findet dann die LL-Demo in Berlin statt. |
Sonntag | 9.1.2011 | LL-Demo | 10 Uhr | Frankfurter Tor | Berlin
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15 Jahre TREND onlinezeitung |
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Veranstaltungswochenende
REFORM & REVOLUTION
Wege aus dem Kapitalismus
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mit Peter Djordjevic (Oldenburg), Peter Nowak (Berlin), Robert Schlosser (Bochum), Bernard Schmid (Paris) Anne Seeck (Berlin), Harry Waibel (Berlin)
Berlin: 21./22.1.2011 Mehringhof
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Erklärung der Internationalen KommunistInnen
zum Polizeiangriff auf iranische Oppositionelle in Berlin
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Am 10.Dezember 2010 wurden 8 iranische Oppositionelle teilweise schwer verletzt, als die deutsche Polizei gegen eine angemeldete Kundgebung vorging.
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26.11.: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!
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Gestern Wirtschaftskrise - heute Aufschwung?
Die Wirtschaftskrise sei wieder vorbei, sagen führende Wirtschaftsinstitute. In den Medien ist von einem neuen deutschen Wirtschaftswunder die Rede. Nach dem Motto "wenn die deutsche Wirtschaft brummt, haben wir alle was davon" hoffen die Menschen auf bessere Arbeitsbedingungen, steigende Löhne, Steuersenkungen, Arbeitsplätze oder höhere Renten und Sozialleistungen. Es stimmt natürlich, dass eine gute Wirtschaftslage die Verhandlungsposition auf dem Arbeitsmarkt verbessert und dem Staat zusätzliche Steuern beschert. Verbesserungen für die lohnabhängige Bevölkerung lassen sich daraus aber nicht zwangsläufig ableiten
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Gegen Kriminalisierung von GewerkschafterInnen
für Organisationsfreiheit
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Unter dem Vorwand, einen Pfandbon im Wert von 1,30 Euro falsch abgerechnet zu haben, wird der Kassiererin Emmely nach 31jähriger Tätigkeit gekündigt. Die Arbeitsgerichte bestätigten die Entlassung der aktiven Gewerkschafterin. Am 10. Juni wird sich das Bundesarbeitsgericht in Erfurt mit dem Fall befassen. Am gleichen Tag verhandelt das Berliner Kammergericht über das Verbot der anarchosyndikalistischen Freien ArbeiterInnen Union (FAU), die mit den Beschäftigten des Kino Babylon-Mitte gegen prekäre Arbeitsverhältnisse kämpfte. |
Mit der Kundgebung wollen wir mit Emmely und den FAU-AktivistInnen unsere Solidarität ausdrücken.
Wir wollen gleichzeitig den Emmelys dieser Welt den Rücken stärken, die sich gegen Billiglohn und Arbeitshetze wehren, nicht gegen ihre KollegInnen ausspielen lassen, sondern solidarisch gegen die kapitalistischen Zumutungen im Betrieb, den Jobcentern, den Unis und den Schulen kämpfen.
Außerdem mobilisieren wir mit der Kundgebung für die bundesweite Antikrisendemonstration (12.Juni, 12h, Rotes Rathaus).
VerfasserInnen des Aufrufs:
internationale KommunistInnen – interkomm.tk
Die Kundgebung wird unterstützt von:
Komitee "Solidarität mit Emmely" – emmely.org
FAU Berlin – fau.org/berlin
Klassenkampfblock – klassenkampfblock.blogsport.de
10. Juni 2010, 18h: Kundgebung
Kaisers Supermarkt Warschauer Str/Revalerstr, S-Bhf. Warschauerstr., Friedrichshainund den Schulen kämpfen.
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Bundesweite Anti-Krisendemonstration:
12. Juni 2010 • 12h • Berlin • Rotes Rathaus
Hinein in den antikapitalistischen Block!
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Jetzt ist also Krise. Menschen, Betriebe, Banken und sogar Staaten müssen reihenweise Konkurs anmelden. Und wer ist schuld? Hat „der Markt versagt“, wie viele glauben? Oder doch der Staat? Oder beide? Lag es an der „Gier“ einiger Manager? Oder haben wir alle „über unsere Verhältnisse gelebt“? Und wenn ja, wieso wird dann gerade jetzt mehr Konsum empfohlen, um die Krise zu überwinden?
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Samstag, 5.6.2010, 10.30 bis 22 Uhr
SFE im Mehringhof (Gneisenaustraße 2a)
Antikapitalistischer Workshoptag -
Gegen Staat, Nation und Lohnarbeit
Organisiert von antikapitalistischen und antifaschistischen Gruppen aus Berlin und Potsdam.
In Vorbereitung auf die bundesweite Demonstration “Die Krise heißt Kapitalismus” am 12.6. in Berlin |
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Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!
1. Mai 2010 • 18 Uhr • Berlin-Kreuzberg
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Heraus zum 1. Mai 2010 – Klassenkampf statt Standortlogik
Unternehmer und Bundesregierung nutzen die Krise, um das ohnehin niedrige Niveau von Löhnen und sozialen Leistungen noch stärker abzusenken. Quer durch alle Branchen und Bereiche wurden und werden „Bündnisse für Arbeit“ geschmiedet. Ihnen fielen nicht nur Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie die bisherigen Löhne zum Opfer, sondern auch einigermaßen sozial geregelte Arbeitszeiten. Im Interesse der „Standortsicherung“ haben viele Unternehmensleitungen mit ihren Betriebsräten entsprechende Absenkungsvereinbarungen abgeschlossen. Erleichtert wurde dies durch die zahlreichen Öffnungsklauseln in den Flächentarifen, die von den Gewerkschaften unterzeichnet wurden. Alte gewerkschaftliche Erfahrungen und Erkenntnisse scheinen keine Bedeutung mehr zu haben... --> weiterlesen...
» Heraus zum 1. Mai! 9 Uhr | Klassenkämpferischer Block | DGB Demonstration | Wittenbergplatz
» 18 Uhr | Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration | Kottbusser Tor | „Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!“ |
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Mit der Trend-Veranstaltungreihe zum 1. Mai 2010 "Nieder mit dem Lohnsystem" soll ein kleiner Beitrag geleistet werden, das linke Sektierertum zu überwinden.
Trend will eine solidarische Diskussion zwischen verschiedenen Strömungen in Gang bringen, in der nach wie vor gilt "Erst Klarheit, dann Einheit". |
Im Zentrum dieser Bemühungen steht eine Vortrags- und Diskussionveranstaltung mit dem Trend-Autor Robert Schlosser. Er wird versuchen, mit seinen Thesen, die aus seinem Artikel "Realistischer und unrealistischer Utopismus" abgeleitet und weiterentwickelt wurden, einen inhaltlichen Anstoss für eine sozialemazipatorische Praxis zur Aufhebung der kapitalistischen Produktuionsweise zu geben.
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Auf
dem Event erwarten Euch verschiedene Veranstaltungsformate, zum
Beispiel Podiumsdiskussionen, Foren, Workshops, Filmabende und sogar
eine tosenden Party! Wir bemühen uns, ein Klima zu schaffen,
in dem fair, solidarisch, einschließend, kritisch, lustvoll
und nachvollziehbar für alle miteinander diskutiert wird.
Teilt uns mit, welche Sprachen anwesend sind, wir werden uns nach
Möglichkeit um Übersetzung kümmern. Bringt
eure Kinder, Freundinnen und Freunde, stichhaltige Argumente, gute
Laune und am besten auch noch etwas zu Essen für unser
gemeinsames Buffet mit. |
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Veranstaltungen und Demonstration gegen den 13. Europäischen Polizeikongress |
Auch 2010 soll es in Berlin wieder einen europäischen Polizeikongress
geben, ein Treffen internationaler Polizeifunktionäre, PolitikerInnen und
der Sicherheitsindustrie. Der Kongress findet zum 13. Mal statt und wird,
wie auch die Europäische Verteidigungskonferenz, von der Verlagsgruppe des „Behörden Spiegel“ veranstaltet. Letztes Jahr waren laut den Organisatoren
1.800 TeilnehmerInnen aus 70 Staaten anwesend.
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