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Rückblick:
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Veranstaltungen und Demonstration gegen den 13. Europäischen Polizeikongress |

Auch 2010 soll es in Berlin wieder einen europäischen Polizeikongress
geben, ein Treffen internationaler Polizeifunktionäre, PolitikerInnen und
der Sicherheitsindustrie. Der Kongress findet zum 13. Mal statt und wird,
wie auch die Europäische Verteidigungskonferenz, von der Verlagsgruppe des „Behörden Spiegel“ veranstaltet. Letztes Jahr waren laut den Organisatoren
1.800 TeilnehmerInnen aus 70 Staaten anwesend.
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Solidarität mit Tobias P. und den von der Razzia betroffenen
Hausprojekten!!! |
Am 15.11.09 wurde in Berlin Tobias P. festgenommen und sitzt
mittlerweile gegen des Verdachts an einer Autobrandstiftung beteiligt
gewesen zu sein, in Untersuchungshaft. Über die näheren Umstände
wissen wir nichts. Da es von dem Betroffenen und seinen AnwältInnen
bisher keine Erklärung dazu gibt, sollten sich auch jede weiteren
Spekulationen verbieten.
Zurückweisen müssen wir aber die massive Hetze der Boulevardmedien,
die mit einer Vorverurteilung verbunden ist. Unter Verletzung
jeglicher Grundsätze des Presserats wurde der Festgenommene
fotografiert, OHNE SEIN GESICHT NACHTRÄGLICH UNKENNTLICH ZU MACHEN und selbst seine Eltern wurden in die Öffentlichkeit gezerrt. Eine Unschuldsvermutung gilt für die Journaille nicht. Wir
fragen uns, wie die Fotografen an die Bilder kommen und wie die
Kooperation mit der Polizei gelaufen ist.
Mit der Durchsuchung linker Hausprojekte in Berlin-Friedrichshain
wurde deutlich, dass es sich hier um einen Angriff auf linke und
widerständige Zusammenhänge geht. DIE POLIZEI WARF z.B. STEINE IN SCHORNSTEINE, UM DIESE UNBENUTZBAR ZU MACHEN. AUCH PRIVATRÄUME VON VÖLLIG UNBETEILIGTEN WURDEN DURCHSUCHT.
Das ist für uns nichts Neues
sondern ein immer wiederkehrendes Ziel von staatlicher Repression,
die von einer Pressehetze begleitet wird.
Dagegen setzen wir unsere Solidarität mit Tobias P. und den von der
Durchsuchung betroffenen Hausprojekten!
Internationale KommunstInnen, 19.11.09 |
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Es gibt kein Ende der Geschichte!
Bundesweite antinationale Demonstration
und Aktionswochenende
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Gemeinsam mit dem Berliner Bündnis gegen die Wendefeierlichkeiten
6.11. 20.15 Uhr:
Podiumsdiskussion
„Ausgerechnet Bananen!“ Zu Scheitern und Zukunft des Kommunismus
7.11. 16 Uhr:
Bundesweite antinationale Demonstration
vom Berliner Bündnis gegen die Wendefeierlichkeiten.
Treffpunkt: Checkpoint Charlie (Friedrichstr./Kochstr.), Berlin
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Polit Cafe im Zielona Gora (Grünberger Straße 73, Berlin-Friedrichshain):
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1. Oktober, 18h: Kubat Dreieck
Wir befinden uns im Jahre 1988 n.Chr. Ganz Westberlin ist von der Obrigkeit besetzt... Ganz West-Berlin? Nein! Ein von unbeugsamen Kubaxen bevölkertes Dorf hört nicht auf, Widerstand zu leisten. Natürlich geht es auch um die Verhinderung des Baus der West-Tangente, die sechsspurig durch eines der letzten innerstädtischen Biotope führen soll, aber in erster Linie verteidigen die tapferen KubaxInnen einen Freiraum, in dem sie ihre Vorstellungen von einem selbstbestimmten Leben ausprobieren wollen.
8. Oktober, 18h: NeoNazis in der DDR
Nach einem Konzert der West-Berliner Band Element of Crime in der Zionskirche hatten am 17. Oktober 1987 bis zu 30 Neonazis das Gelände gestürmt und unter "Sieg Heil"-Rufen auf die Besucher eingeprügelt. Die SED versuchte aus ideologischen Gründen den Überfall sowie das Phänomen Rechtsextremismus zu bagatellisieren.
15. Oktober, 18h: The truth lies in Rostock
Im August 1992 griff ein Mob aus Anwohner_innen und Nazis vier Tage lang die „Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber“ (ZaST) im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Begeisterte und applaudierende Deutsche machten aus dem brutalen Pogrom ein rassistisches Volksfest, auf dem sie weitgehend ungestört von der Polizei den Wahn eines „Deutschlands nur für Deutsche“ realisieren konnten.
22. Oktober, 18h: Glaube Liebe Hoffnung
Über ein Jahr hinweg begleitet Andreas Voigt eine Gruppe Jugendlicher in Leipzig - von Dezember 1992 bis Dezember 1993. Gewalt und Aggression, Hoffnungen und Träume und Ängste. Die Agonie einer Generation, Szenen aus Deutschland. Alte Werte sind verschwunden, neue Beziehungen zerbrechen im alltäglichen Existenzkampf. 29. Oktober, 18h: Es begann mit einer Lüge
Dieser Film zeigt, wie schon vom ersten Tag des Kosovo-Krieges an die Bevölkerung getäuscht wurde. Dieser Film zeigt auch, wie Tatsachen verfälscht und Fakten erfunden, wie manipuliert und auch gelogen wurde. Dieser Film zeigt, weshalb Bomben auf Belgrad fielen. |
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Prekäre Arbeitsverhältnisse überall angreifen!
Unterstützt die kämpfende Belegschaft des Babylon!
Videokundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz, 27. August 2009, 20 Uhr |
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Seit Mitte Juni wird im Kino Babylon Mitte ein Arbeitskampf geführt. Hintergrund ist die Weigerung der Geschäftsführung, über einen Haustarifvertrag zu verhandeln, den die Belegschaft gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft FAU entworfen hatte. Dieser Tarifvertrag fordert Löhne von denen mensch leben kann, Nacht- und Feiertagszuschläge, die sofortige Umwandlung aller befristeten in unbefristete Verträge, eine ordentliche Entlohnung von PraktikantInnen, kurzum: das sofortige Ende prekärer Verhältnisse im Babylon Mitte. Weil sich die Geschäftsführung des Babylon weigerte, über den Tarifvertrag zu verhandeln, ruft die FAU seit einigen Wochen zum Boykott des Kinos auf.
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Das Berliner Maydaybündnis unterstützt die kämpfenden Beschäftigten des Babylon. Sie machen deutlich, dass man sich gegen prekäre Arbeitsverhältnisse wehren kann. Als Mayday-Bündnis setzen wir uns für die Selbstorganisierung von Beschäftigten gegen ihre prekären Arbeits- und Lebensbedingungen ein, nicht nur auf den von uns organisierten Paraden am 1. Mai. Uns ist ein Widerstand im Alltag, am Arbeitsplatz, an der Uni, der Schule oder dem Jobcenter wichtig. So haben wir die streikenden BesucherbetreuerInnen des Berliner Technikmuseums ebenso unterstützt wie kämpfenden Beschäftigten im Einzelhandel. Die Beschäftigten des Babylon machen deutlich, dass man sich gegen prekäre Arbeitsbedingungen auch in der Kinobranche wehren kann.
Großes Kino – kleine Löhne!
Dort sind wenig Lohn und schlechte Arbeitsbedingungen die Regel. Dagegen haben wir mit der Kampagne „Mir reicht’s nicht“ im Vorfeld und während der Berlinale 2008 interveniert. Dazu gehörte auch eine Solidaritätsaktion mit den für einen neuen Tarifvertrag kämpfenden Beschäftigten des Cinemaxx-Kinocenters am Potsdamer Platz im Dezember 2007. Wir sehen den Arbeitskampf der Babylon-Beschäftigten im gleichen Zusammenhang. Ob im Großkino a la Cinemaxx oder im subventionierten Programmkino wie im Babylon: die Beschäftigen müssen sich Löhne von und Arbeitsbedingungen mit denen sie leben können erkämpfen. Unterstützen Sie dabei:
Wir wollen mit dieser Videokundgebung deutlich machen, dass prekäre Arbeitsbedingungen überall gekämpft werden kann und dass der Arbeitskampf im Babylon keine Privatangelegenheit der Beschäftigten sind. Wir wollen in Radiobeiträgen und Videos über den Arbeitskampf im Babylon und Widerstand gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen informieren. Anschließend wollen wir gemeinsam mit denjenigen, die aus Solidarität mit den Beschäftigten auf einen Kinobesuch verzichten, einen Filmabend der anderen Art mit einem Überraschungsfilm gestalten.
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Im Aufruf zu der Kundgebung ging es um eine Kritik an der deutschen Kollaboration mit dem iranischen Regime z.B. in Form von Export von Überwachungstechnologien. Im Vordergrund stand die Solidarität mit fortschrittlichen Teilen der Protestierenden im Iran, die sich gegen Frauenunterdrückung, Antisemitismus, Menschenrechtsverletzungen und für soziale Forderungen einsetzen. Deswegen begrüßen wir auch ausdrücklich die Teilnahme von iranischen Exilorganisationen wie der Arbeiterkommunistischen Partei an der Kundgebung, mit deren Politik wir uns solidarisieren.
Wir unterstützen Forderungen nach einem Waffenembargo gegen das Regime. Ausdrücklich lehnen wir jedoch ein umfassendes Wirtschaftsembargo oder einen Krieg gegen den Iran ab, da von den Folgen, wie das Beispiel Irak zeigt, vor allem die Normalbevölkerung betroffen sein wird.
Angesichts dessen finden wir es äußerst problematisch, dass in mehreren Redebeiträgen und durch Israelfahnen die Stellung zu Israel in den Vordergrund gestellt und damit der Charakter der Kundgebung verändert wurde. Auch iranische Genossinnen, die sich an der Kundgebung beteiligten, äußerten die Kritik. Denn die besten Kontakte zu Israel auf Regierungsebene bestanden während der Schahdiktatur.
Wir können da Thomas Schmidinger zustimmen, der in seinem Disko-Beitrag für die Jungle-World 31 schrieb:
„Angesichts der Repression gegen die Protestbewegung haben die Demonstrantinnen und Demonstranten im Iran jedenfalls derzeit wesentlich Besseres zu tun, als sich mit der Frage des zukünftigen Verhältnisses zu Israel zu beschäftigen.“
internationale KommunistInnen, 12. August 2009
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Proteste im Iran:
Aktionstag am 12. August 2009 |
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Mi, 12.08., 18 Uhr Jägerstraße 63 D (U-Bhf. Französische Straße), Berlin
Wir rufen mit anderen linken Gruppen zusammen am 12. August zu einem bundesweiten Aktionstag zur Unterstützung der Proteste im Iran auf.
Wir wollen an diesem Tag unsere Solidarität mit den Protestierenden im Iran zeigen, indem wir den Fokus auf deutsche Firmen legen, die mit ihren Handelsbeziehungen und Lieferungen das iranische Regime unterstützen und damit direkt oder indirekt für die Niederschlagung der Revolte mitverantwortlich sind.
Seit Wochen kämpfen im Iran Zehntausende gegen das Regime. Ein Regime, in dem demokratische Kräfte und Homosexuelle von Hinrichtungen bedroht sind, Frauen unterdrückt werden und Antisemitismus Teil der Staatsräson ist. Während zahllose Oppositionelle wegen ihrer Proteste inhaftiert, gefoltert und ermordet werden und die iranischen Machthaber mit aller Kraft ihr Atom- und Raketenprogramm vorantreiben, erhält das Mullah-Regime nach wie vor tatkräftige Unterstützung aus Deutschland.
Zum politischen Appeasement paart sich das Wohlergehen der deutschen Nationalökonomie, insbesondere das der deutschen Exportwirtschaft. Das Geschäft deutscher Unternehmen wie Siemens, Bayer, BASF und vieler anderer mit dem Iran floriert – unterstützt durch Hermes-Exportbürgschaften der Bundesregierung. Das deutsch-iranische Handelsvolumen betrug im Jahr 2008 über 4 Mrd. €, was Deutschland erneut zum wichtigsten westlichen Handelspartner und Technologielieferanten des Iran macht. Vor allem mit Hilfe deutscher und europäischer Telekommunikationstechnologien ist es dem iranischen Regime mittlerweile gelungen,
eines der ausgebautesten und effektivsten Kontroll- und Zensurmechanismen von Internetkommunikation zu entwickeln. So versorgte Nokia-Siemens-Networks den Iran mit einer Überwachungssoftware, die heute das Ausspionieren von Oppositionellen und
das Blockieren ihrer Kommunikation ermöglicht. Nokia-Siemens ist damit direkt in die Zerschlagung des Protests gegen das Regime involviert.
Eine weitere Organisation, die deutsche Firmen maßgeblich beim Auf- und Ausbau von Geschäftskontakten in den Iran unterstützt und damit entscheidend zur Stärkung des Regimes beiträgt, ist der „Nah- und Mittel-Ost-Verein e.V.“ (NUMOV) mit Sitz in Berlin-Mitte in der Jägerstraße 63D. Profiteure des Nationalsozialismus wie die IG Farben oder Siemens gehörten 1934 zu den Gründungsmitgliedern des Vereins. Zu den Zielen des NUMOV e.V. gehört es, Kontakte zu den iranischen Wirtschaftsverbänden auszubauen, Handelsbeziehungen zu Partnerfirmen herzustellen und Konferenzen für deutsche und iranische Wirtschaftsvertreter zu organisieren. Ein eindrückliches Beispiel dieser Praxis findet sich auf der Internetseite von NUMOV: Dort posiert ein lächelnder Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, heute Ehrenvorsitzender von NUMOV, bei seinem Besuch im Iran im Februar 2009 im herzlichen Shakehands mit dem Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinejad. Im April 2009 organisierte NUMOV in Düsseldorf eine Konferenz mit mehreren hundert deutschen und iranischen Wirtschaftsvertreter_innen, auch wenn die Bundesregierung kurz vor dieser Tagung für deren Absage plädierte, weil sie durch das offensive Werben für deutsch-iranische Wirtschaftsbeziehungen einen außenpolitischen Imageschaden befürchtete. Diese halbherzige und folgenlose Intervention ist beispielhaft für die deutsche Iran-Politik. Nur eine gute Woche später ging es bei einer weiteren Veranstaltung in Berlin ausschließlich um den Energiesektor, eingeladen war unter anderem Gholamhossein Nozari, Ölminister der Regierung Ahmadinejad. Der Energiesektor ist die ökonomische Basis des iranischen Regimes, aber auch andere Iran-Geschäfte tragen bei einer Staatsquote von 75 Prozent direkt zur Stärkung des Regimes bei. Weite Teile der iranischen Wirtschaft sind direkt im Besitz der Revolutionsgarden. Die Behauptung der NUMOV-Geschäftsführerin Helene Lang, der Verein sei „nie politisch“ gewesen, leugnet die höchst politische Stützung des Regimes durch die deutsche Wirtschaft. Politisch sind die Wirtschaftsbeziehung mit diesem Regime immer: wegen seines Atomprogramms zur Vernichtung Israels, der allgemeinen staatskapitalistischen Struktur der Wirtschaft oder den zur Niederschlagung der Proteste verwendeten Schlagstöcken, Gasmasken etc., die aus Deutschland kommen.
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 12. August rufen wir zu einer Kundgebung
gegen die regimefreundliche Lobbyarbeit des NUMOV auf.
Aktionen sind bisher auch geplant in
Göttingen: 12. August um 17 Uhr Gänseliesel
Frankfurt: 12. August um 18 Uhr Hauptwache
Bremen: 12. August um 17 Uhr Ansgarikirchhof
Köln: 12. August um 18 Uhr Rudolfplatz
Weitere Aktionen sind in anderen deutschen Städten, so in Hannover und Hamburg geplant. Zeiten & Orte werden noch bekannt gegeben.
Eine Diskussion zu den Möglichkeiten antifaschistischer Solidarität mit den Protesten im Iran wird momentan in der Jungle World geführt. Sie wurde eröffnet mit einem Beitrag der Autonomen Antifa F und danach fortgeführt von Gerhard Scheit, der Gruppe Morgenthau und Thomas Schmidinger. |
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Transnationales Co-Management -
Betriebliche Politik in der globalen Konkurrenz |
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15.05.09. 20 Uhr, Buchladen Schwarze Risse, Gneisenaustr. 2a
Stefanie Hürtgen stellt ihr Buch "Transnationales Co-Management - Betriebliche Politik in der globalen Konkurrenz" zur Diskussion |
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Communism – Yes, we can!
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Kommt zur Mayday-Parade am 1. Mai um 13.30 Uhr zum Bebelplatz
nach Berlin!
Heraus zum revolutionären 1. Mai um 18 Uhr am Kottbusser Tor in Berlin!
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1. Mai 2009 • Berlin
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Tromsø in Friedrichshain
Die bei Neonazis beliebte Modemarke "Thor Steinar" eröffnete am 28.02. einen 200qm-großen Outlet-Shop in der Petersburger Str. 94, unmittelbar neben dem Bezirksamtsgebäude und neben der Gedenktafel "Zu Ehren der Opfer des Mörderkellers-Keglerheim", das sich während des Nationalsozialismus an der Stelle befand.
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Der Natogipfel und die Repression
Heiligendamm reloaded?
Mit Clemens Arzt, Rechtswissenschafter und Experte für Versammlungsrecht und Gipfelsoli Infotour
Anfang April will im deutsch-französischen Grenzgebiet die Nato ihr
60tes Jubiläum feiern und ihre neue Strategie festlegen. Schon seit
Monaten planen AntimilitaristInnen aus verschiedenen europäischen
Ländern Gegenaktionen, Allerdings bereiten sich auch die
Repressionsorgane länderübergreifend auf die Proteste vor. So sollen
im Stadtbezirk von Straßburg Rote Zonen eingerichtet werden, in denen
die EinwohnerInnen ihre Häuser nur nach vorheriger Unterrichtung der
Polizei verlassen dürfen Besuch muß angemeldet
werden. In einer "Roten Zone" ist sämtliche Bewegung verboten. Die
Schengener Binnengrenzen sollen für die Zeit des Gipfels wieder
eingeführt werden. Auch der Innenminister von Baden-Württemberg Rech
kündigte schon massive Beschränkungen des Demonstrationsrechts an und
wolle bei Festnahmen nicht zimperlich sein.
Auf der Veranstaltung werden GenossInnen der Gipfelsoli Infotour über diese und andere geplante Repressionsmaßnahmen, wie das geplante
Polizeigesetz in Baden-Württemberg informieren.
Mittwoch, 18. März 2009 ab 20 Uhr im Stadtteilladen Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Berlin-Friedrichshain. |
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Die Vertafelung der Gesellschaft
Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik mit
Stefan Selke & Sigrid Graumann
Diskussion des Berliner Sozialforums:
Aus zwei Perspektiven – der einer kritischen Skizze von Armutsentwicklung und sozialpolitischer "Ent-Sicherung" aus dem Blickwinkel sozialer Rechte und der einer soziologisch genauen,
kritischen Nachzeichnung der Tafelbewegung, soll der Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik beleuchtet werden. Die zum Sozial-Großunternehmen mutierte Tafelbewegung kann sich politischer Instrumentalisierung kaum noch entziehen.
Sind die Tafeln mittlerweile – entgegen ihrer ursprünglichen Zielsetzungen und entgegen ihrer subjektiven Absichten – objektiv zum Puzzlestein einer Politik geworden, die die Rückkehr zu einer reaktionären Form privater Wohltätigkeit und sozialer Entrechtung betreibt?
Wie weit könnte ein Bezug auf (Globale) Soziale Rechte in diesem Kontext Bezugspunkt einer emanzipatorisch orientierten Gegenwehr sein, und wie könnten praktische Kampagnen für die und mit den unfreiwilligen Tafel-"Kunden" aussehen.
am Samstag, 07. März 2009, 11.30 - 13.00
in der Technische Universität,
Straße des 17 Juni., Raum H 0107 |
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90 Jahre Novemberrevolution
Kommunismus ist möglich!
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Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration
11.01.2009 | 10 Uhr | U Frankfurter Tor | Berlin
Roter Abend – Buchvorstellung mit Autor Ralf Hoffrogge:
“Richard Müller – Der Mann hinter der Novemberrevolution”
07.01.2009 | 20 Uhr | Zielona Gora | Grünberger Straße 73 | Berlin |
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Anlässlich der "Volksinitiative". |
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Termine Berlin:
12.12.2008 | Demonstration | U-Bhf. Kottbusser Tor | 19 Uhr
12.12.2008 | Soli-Tresen | Schnarup-T. | Scharnweberstr. 38 | 22.30 Uhr
13.12.2008 | Block auf der Free-Mumia-Demo | Oranienplatz | 13.30 Uhr
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McKinsey zwischen Clusterbildung
und Vertafelung der Gesellschaft
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Eine Veranstaltung mit Detlef Hartmann (Autor des Buches Cluster - die neue Etappe des Kapitalismus) und N.N. Berliner Sozialforum zur Vertafelung der Gesellschaft.
Cluster die neue Etappe des Kapitalismus, heißt es ein seit einigen Monaten diskutiertes Buch. Wir wollen auf der Veranstaltung mit dem Autor Detlef Hartmann über die dort vertretenen Thesen diskutieren. |
Worin besteht die neue Qualität des Zugriffs auf die Lohnabhängigen und Erwerbslosen in dieser Etappe des Kapitalismus?
Wo gibt es Gegenwehr und wer sind die Bündnispartner?
Welche Rolle spielen Gewerkschaften, linksreformistische Parteien aber auch die globalisierungskritische Bewegung dabei?
Einen großen Stellenwert nehmen im Buch die Aktivitäten der Unternehmerberatungsfirma McKinsey ein, den Hartmann “Agent schöpferischer Zerstörung“ des sozialen Gefüges nennt.
Am Bespiel der auch von McKinsey gesponserten Essenstafeln für Menschen mit wenig Geld zeigt N.N: vom Berliner Sozialforum auf, wie die Armut verwaltet wird. Unter dem Stichwort Vertafelung der Gesellschaft stellt sie erste Überlegungen einer politischen Intervention vor.
Freitag, 12. Dezember 2008 um 19.30 Uhr im Versammlungsraum des Mehringhofes, Gneisenaustr. 2a, Berlin-Kreuzberg. |
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Erklärung aus aktuellem Anlass
Am Morgen des 5.11. wurden Ahmet Istanbullu, Cengiz Oban und Nurhan Erdem bei einer Polizeirazzia in NRW verhaftet.
Die 3 Genossen haben sich legal gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und auch in Deutschland engagiert. In den letzten Monaten galt ihr Kampf der Herstellung von Öffentlichkeit zum 129b-Prozess gegen linke türkische Exilstrukturen in Stuttgart-Stammheim und ganz besonders der Freilassung n schwer herzkranken Journalisten Mustafa Atalay, der ebenfalls dort angeklagt ist.
Wir fordern:
Freilassung von Ahmet Istanbullu, Cengiz Oban und Nurhan Erdem und Mustafa Atalay!
Weg mit den Paragraphen 129a und 129b!
Besucht das 129b-Verfahren in Stuttgart-Stammheim und das „mg“-Verfahren in Berlin!
Verabschiedet am Roten Abend der Internationalen KommunistInnen am 5.11. in Berlin anläßlich einer Veranstaltung zum Berliner §129-Verfahren
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Aufruf zur Demonstration gegen steigende Mieten, Stadtumstrukturierung und Verdrängung in Kreuzberg 36, Nord-Neukölln und überall
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SAMSTAG, 29.11.08, 14 Uhr FALCKENSTEINSTRASSE (U-BAHN SCHLESISCHE STRASSE) |
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AUS TRAUER WIRD WUT Aus Anlass des 16. Todestages von Silvio Meier [Wiki], der 1992 in Berlin-Friedrichshain von Neonazis getötet wurde, findet am Samstag, 22. November 2008 eine Demonstration in Berlin statt.
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Silvio-Meier-Demo | 22.11.08 | Berlin | 15 Uhr U-Samariterstr. |
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Broschüre zum Stand des Verfahrens in Sachen „militanter gruppe“ (mg)
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"Strategien gegen Armut in Europa aus der Sicht Erwerbsloser".
Am 22.10.2008 von 17.00-19.00 Uhr laden interkomm Berlin und der bundesweite Runde Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung zur Infoveranstaltung ein. Fragen sind: Wie wird die Agenda des Kapitals in anderen europäischen Ländern durchgesetzt? (Ideologische Sozialschmarotzerkampagnen, Druck auf die Arbeitsbedingungen, Arbeitszwang...). Was machen die Erwerbsloseninitiativen? Welche Perspektiven sehen sie? (Kampfbedingungen, Aktionen, Forderungen).
Mittwoch, 22. Oktober um 17 Uhr im Stadtteilladen Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Berlin-Friedrichshain. |
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Kassiererin streikt – Kaiser's kündigt
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Nächster Prozeßtermin am 21.August
Die Beweisaufnahme findet am 21. August, 9:00 Uhr, vor dem Berliner Arbeitsgericht, Magdeburger Platz 1, Zimmer 113, statt.
Kundgebung des Komitee "Solidarität mit Emmely" gegen Repression und Schikanen bei Kaiser's am 18. August um 17 Uhr in Berlin-Friedrichshain vor dem Kaiser's Markt Ecke Revaler Str. / Warschauer Straße
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Seit praktisch einem Jahr finden bundesweit im Einzelhandel Streiks statt. Bei ihm stehen insbesondere die Spätarbeits- und Wochenendzuschläge zur Disposition, die der Arbeitgeberverband vollständig streichen will.
Den entschlossenen Beschäftigten ist es leider bislang nicht gelungen, massiven Druck auf die Einzelhandelskonzerne Reichelt, Rewe, Metro und Co. auszuüben. Trotz Medienberichten über die prekären Arbeitsverhältnisse und miesen Arbeitsbedingungen (z.B. an der Supermarktkasse von Discountern wie Lidl) werden die Streiks weitgehend ignoriert. Das liegt niedrigen Organisierungsgrad der Beschäftigten im Einzelhande. Dieser hängt mit den den zum Teil stark gewerkschaftsfeindlichen Kurs der Unternehmen zusammen. Hinzu kommt eine repressive Unternehmenspolitik mit Gängeleien, Überwachung und Kontrolle am Arbeitsplatz, Einschüchterungsversuche. Die Unternehmen setzen gegen den Streik auf systematisch organisierten Streikbruch durch den Einsatz von LeiharbeiterInnen, der erst durch die Arbeitsmarktreformen der letzten Jahre möglich wurde. Diesem konnte die bisherige Streikstrategie von verdi zu wenig entgegensetzen.
Dadurch steht der Streik nach einigen Monaten auf der Kippe: Entweder es gelingt, den Druck zu erhöhen und die gemachten, auch positiven Kampferfahrungen zu vertiefen, oder es droht eine Niederlage, Hinnahme von Verschlechterungen und eine weitgehende Resignation.
Infos zum Ort der Aktion bekommt ihr über unseren mailverteiler (auf: www.dichtmachen.org), Freitag ab 6 Uhr auf der website www.dichtmachen.org oder über das Infotelefon: 0160-90584618
Freitag, 6. Juni, 6:00 bis 13:00 Uhr gemeinsam mit den Streikenden eine Filiale bestreiken und dichtmachen! |
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Solidarisch kämpfen lernen
statt individualisiert untergehen!
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- 23.April 19.30 h: Videokundgebung auf dem Boxhagener Platz B-Fhain
- 1. Mai 14 h: Mayday Parade Boxhagener Platz B-Fhain
- 1. Mai 18 h: Revolutionärer 1. Mai Kottbusser Tor B-Xberg
- 7. Mai 20 h: Buchvorstellung:1968 und die Arbeiter mit Bernd Gehrke Zielona Gora Grünberger Str. 73 B-Fhain
- 9. Mai 19.30 h:Veranstaltung: Heuschrecken sind keine Erklärung! Mit: Lothar Galow-Bergemann und TOP Berlin Größenwahn Kinzigstr. 9 B-Fhain
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Der Arbeitskreis "Marginalisierte - gestern und heute!" plant eine Veranstaltungsreihe zum Erinnern und Gedenken an die Opfer der Aktion "Arbeitsscheu Reich" am 23.01.1938 und weitere Attacken auf sogenannte Asoziale während der NS-Zeit. |
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Nordirland - Die Geschichte eines langen Konflikts
21.02.2008 19h Offenes Antifa-Cafe im Vetomat
Die Irisch-republikanische Bewegung und internationale Solidarität
22.02.2008 20h Zielona Gora
weiterlesen... |
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Betriebliche Bewegungen und Perspektiven
antikapitalistischer Intervention.

Workshop zur Diskussion und Vernetzung
Sa 9. Februar 2008, 14.30 bis 19 h, Haus der Demokratie |
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In den nächsten Tagen wird ein Teil der Beschäftigten der Bahn erneut mit Arbeitskampfmaßnahmen für höhere Löhne und einen eigenen Tarifvertrag auf die Straße gehen. Dabei stehen die KollegInnen nicht nur beim Bahnmanagement und diesem nahestehenden PolitikerInnen und Medien unter Beschuss. |
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LLL-Demo 2008 am 13.1. - Zusammen kämpfen gegen Sicherheitswahn, Staat und Kapital!
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Am 13. Januar 2008 wollen wir Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedenken. Sie wurden 1918 von reaktionären Freikorps- Soldaten, mit Billigung der SPD-Führung ermordet, da sie entschieden gegen Krieg und Ausbeutung eintraten. Sie sahen weder im bürgerlichen Staat noch in den vermeintlichen Alternativen von Rechts eine Möglichkeit zur Befreiung der Menschen. Nur die internationalistische, proletarische Revolution stellte deshalb für sie eine Perspektive dar. Ihre Ideen haben auch heute nicht an Aktualität verloren, denn bis heute lebt der Großteil der Menschen in der Unterdrückung. |
Aktuelle Infos:
Luxemburg/Liebknecht/Lenin-Demo 2008
13.1.08 | 10 Uhr | U-Frankfurter Tor | Berlin
Aus Liebe zum Kommunismus |
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Guantanamo auf griechisch Zeitgenössische Folter im Rechtsstaat
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Buchvorstellung mit Heike Schrader
Mittwoch, 12.12.07, 19.30
Infoladen Daneben, Liebigstraße 34, 10247 Berlin
Erstmalig meldet sich mit Savvas Xiros ein Zeitzeuge aus einem Land der EU zu Wort, der Geschehnisse berichtet, wie wir sie alle von den Geheimgefängnissen der CIA, von Abu Graib und Guantanamo, von anderen Orten, wie den erst kürzlich in den USA genehmigten Sondergerichten, an denen Recht und Gesetz jede Gültigkeit verloren haben, kennen oder dort vermuten. Das Mitglied der "Revolutionären Organisation 17. November, 17N" Savvas Xiros berichtet über seine Erfahrungen mit der europäischen Variante von Guantanomo, die er nach seiner Verhaftung erlebte.
Die in Athen lebende Journalistin Heike Schrader ist Übersetzerin der deutschsprachigen Auflage, das im Pahl-Rugenstein-Verlag erscheint. Heike Schrader wird das Buch vorstellen, das auch zur Diskussion über Solidaritätsstrategien einlädt. |
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Jugendantifakongress 2007 in Berlin
Silvio-Meier-Demo in Berlin
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Am Wochenende vom 23. bis zum 25. November 2007 veranstalten einige Antifagruppen aus Berlin einen Jugendantifakongress. Neben der traditionellen Silvio-Meier-Gedenkdemonstration, welche auch in diesem Zeitraum stattfindet, wird es Seminare, Diskussionen und Workshops zu verschiedenen Themen geben.
Außerdem: Silvio-Meier-Demo am 24. November 16 h
U Samariter Straße Berlin-Friedrichshain |
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In der Türkei eskaliert der Konflikt zwischen der türkischen Zentralregierung und der unterdrückten kurdischen Minderheit. Am Wochenende kam es vielerorts zu Überfällen: kurdische Geschäfte wurden geplündert und linke Bars und Lokale angegriffen. Ebenso wurden in Berlin kurdische Lokale attackiert.
Hamburg | Demo am Samstag | 3.11.07 | 14 Uhr | HBF Hachmannplatz
München | Kundgebung am Samstag | 3.11.07 | 14 bis 17 Uhr | KARLSPLATZ / STACHUS
Berlin | Demo am Sonntag | 4.11.07 | 14 Uhr | Hermannplatz (Neukölln)
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29. Oktober: IV Tage des Kolumbianischen & Lateinamerikanischen Films
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Für die Integration der Völker Lateinamerikas, den humanitären Austausch und für eine Lösung des sozialen und bewaffneten Konflikts in Kolumbien.
Zeit: Montag, dem 29. Oktober bis Samstag, dem 3. November 2007 / täglich ab 19.30 Uhr // Abschlussveranstaltung am Samstag um 18 Uhr // Ort: Versammlungsraum im Mehringhof
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Lesung
Peter O. Chotjewitz liest aus seinem neusten Buch "Mein Freund Klaus" |
Mit der im Berliner Verbrecher-Verlag erschienenen Romanbiographie Mein Freund Klaus erinnert der Schriftsteller und Rechtsanwalt Peter O. Chotjewitz an den von den BRD-Behörden schikanierten und als Drahtzieher des internationalen Terrorismus kriminalisierten Strafverteidiger Klaus Croissant.
Der Roman ist auch ein Einspruch gegen die offizielle Lesart der Geschichte des sogenannten Deutschen Herbst . An der Verfolgung von Croissant wird deutlich, wie in der BRD demokratische Rechte eingeschränkt und Menschen verfolgt und kriminalisiert wurden, die darauf bestanden, dass auch als Terroristinnen Verfolgte das Recht auf juristische Vertretung haben.
Das Buch kann dabei helfen, Klaus Croissant, für den sich 1976/77 viele Menschen im westeuropäischen Ausland einsetzten, mindestens in der Linken dem Vergessen zu Entreißen.
Freitag, 19. Oktober 2007, 19.30 h, Buchladen Schwarze Risse, Mehringhof, Gneisenaustr. 2a |
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Was soll der Geiz?
Recht auf Wohnen aber wie?
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Info- und Mobilsierungsveranstaltung zur Internationalen Kampagne "Recht auf Wohnen gegen Zwangsräumung".
In Berlin findet im Rahmen dieser Kampagne am 4.10. um 16.00 eine Kundgebung gegen Umstrukturierung, Vertreibung und Sozialabbau vor dem Rathaus Friedrichshain statt. |
Unter diesem Titel mobilisieren soziale Netzwerke in verschiedenen europäischen Ländern gegen Obdachlosigkeit und die Vertreibung von Menschen mit wenig Einkommen.
Wir wollen am Roten Abend zu dieser Kundgebung mobilisieren und über diese Kampagne informieren. Dazu laden wir ein: ein/e VertreterIn einer Berliner Obdachlosenzeitung, Manolo Saez Bajona vom spanischen Netzwerk gegen Ausgrenzung Baladre, der über den Kampf gegen soziale Ausgrenzung in Spanien informiert, einen Mitherausgeber des aktuell im transript-Verlag erscheinenden Buches: Kontrollierte Urbanität. Er wird über die Veränderungen am Kontroll- und Sicherheitskonzept in den neoliberalen Städten berichten
Veranstaltung: Mittwoch, 3. Oktober um 20 Uhr im Stadtteilladen Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Berlin-Friedrichshain.
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Streitgespräch
Mit Jürgen Elsässer (Junge Welt) und Bernhard Schmid (Jungle World). |
Wie viel Populismus verträgt die Linke?
Der Publizist Jürgen Elsässer und Mitarbeiter der Tageszeitung Junge Welt hat mit seinem Buch Angriff der Heuschrecken, Zerstörung der Nationen und globaler Krieg, das er als Manifest für einen linken Populismus bezeichnet, viel Kritik ausgelöst.
Der Mitarbeiter der Jungle World Bernhard Schmid wirft Elsässer in einem in der Neuauflage des Buches abgedruckten Briefwechsel vor, rechte Argumentationsmuster zu gebrauchen. Wir laden Jürgen Elsässer und Bernhard Schmid zum Streitgespräch über linken Populismus ein.
Dabei stehen für uns zwei Fragen im Mittelpunkt. Kann es einen linken Populismus überhaupt geben? Warum finden manche nichts dabei, sich Pop-Linke oder Pop-Antifa zu nennen, verteilen aber sehr freigiebig das Etikett des Populismus?
Wir hoffen auf eine lebhafte Debatte.
Sonntag, 30. September 2007, 19 h, Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin |
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Demonstration Freiheit statt Angst am 22. September 2007 in Berlin

Eine weitere Demonstration unter dem Motto Freiheit statt Angst Stoppt den Überwachungswahn! findet am 22. September 2007 ab 14 Uhr in Berlin statt.
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Donnerstag, 17.5.2007, 20.30 Uhr, Boxhagener Platz, Friedrichshain:
Videokundgebung gegen G8-Politik und Repression
Mittwoch, 30.5.2007: Aktionstag Berliner Erwerbsloser gegen G8
10 Uhr, Stadtteilladen Lunte, Weisestr. 53, Neukölln:
Ein-Eurojob-Spaziergang. Nach einem Frühstück in der Lunte wollen wir verschiedene Ein-Euro-Jobs besuchen und uns mit den Beschäftigten über ihre Arbeitsbedingungen unterhalten.
12 Uhr, Kundgebung Solidarität statt Prekarität:
Vor dem Jobcenter Neukölln, Sonnenallee 282.
15 Uhr, Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Friedrichshain:
Erfahrungsaustausch mit TeilnehmerInnen des Euromarsches im Zielona Gora: Wie weiter nach dem Gipfel?
19 Uhr, Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Friedrichshain:
Letzte Infos und Kurzfilme zur Mobilisierung gegen den G8-Gipfel. Es werden aktuelle Videos zur Mobilisierung gegen die G8-Politik in Heiligendamm und anderswo gezeigt. Es gibt Berichte über die Euromarschbewegung gegen Armut und Prekarität, die über verschiedene europäische Länder nach Heiligendamm zieht. Im Anschluss wird ein Vertreter des Bündnisses dissent letzte Infos zur Gipfelmobilisierung geben.
Samstag 2.6.07 Internationale Großdemo in Rostock
Am Samstagabend heißt es Camps beziehen und zum ersten Move-Against-G8.
Es folgen Aktionstage Landwirtschaft (3.6.), Migration (4.6.) und Militarismus (5.6.).
Anschließend Camp bei Reddelich und zum Gipfel Massen-Blockaden (6.-8.6.).
Mittwoch, 6.6.2007, 20 Uhr, Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Friedrichshain:
Roter Abend der internationalen KommunistInnen. Film Der große Ausverkauf
Über die weltweiten Folgen der kapitalistischen Privatisierungspolitik und den Widerstand dagegen und Infos zu den Protesten gegen die G8-Politik in Heiligendamm und anderswo.
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Bundesweite Razzia gegen G8-Proteste
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Am 9. Mai hat die Bundesanwaltschaft mit ca. 1000 PolizeibeamtInnen bundesweit 40 linke Projekte, Wohnungen und Arbeitsplätze durchsucht. Als Vorwand wurde der Verdacht auf die Gründung einer terroristischen Vereinigung nach §129a angeführt, die angeblich den Ablauf des G8-Gipfels in Heiligendamm mit einer "militanten Kampagne" stören wolle. Der Durchsuchungsbeschluss benennt namentlich 18 Verdächtige.
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Anti-G8-Videokundgebung |

17. Mai, 20.30h: Boxhagener Platz (Friedrichshain): Videokundgebung
Globale Videokundgebung gegen G8. Mobilisierung, Infos und Videokundgebung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Aus dem globale07 Programm zeigen wir den Film "Oaxaca - Zwischen Rebellion und Utopie" - ein Dokumentarfilm von Miriam Fischer über das breite Solidaritätsbündnis in Oaxaca/Mexiko.
Veranstaltet von Internationalen KommunistInnen, Anti-G8-Café Friedrichshain, unterstützt vom Globale Filmfestival. Eintritt frei. |
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Hol´ dir dein Leben zurück!
Dem Kapital eine Niederlage bereiten!
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1. Mai 2007 Berlin
Kreuzberg Lausitzer Platz
18 h revolutionäre Demo
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Weitere Termine im Rahmen des 1. Mai und der Anti-G8-Proteste:
22. April 19 Uhr: Prekär arbeiten und leben. Chance oder Schicksal?
Individuell akzeptieren oder organisiert widerstehen? Diskussionsveranstaltung mit Holm Friebe (Autor des Buches Wir nennen es Arbeit) und Anne Allex (Kampagne gegen Zwangsumzüge).
Kato Schlesisches Tor, Kreuzberg.
2.5.07 20 Uhr: Existenzgeld und Grundeinkommen
Existenzgeld und Grundeinkommen Utopie oder Richtungsforderung.
Mit Harald Rein und Max Henninger. Am Roten Abend der Internationalen KommunistInnen.
Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Fhain.
17.05.07 20.30 Uhr: Globale Mobilisierung gegen G8
Videokundgebung auf dem Boxhagener Platz, Fhain.
30.05.07 10 Uhr: Ein-Euro-Marsch durch Neukölln
Stadteilladen Lunte, Weisestr. 53 |
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Kolumbien: zwischen Repression,
Widerstand und Aufbau einer neuen Macht
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Der uneingeschränkte Zugriff auf die strategischen Ressourcen, auf die Energiequellen, Märkte und Arbeitskräfte und die Beherrschung der Region Lateinamerika bleibt Grundlage der US-Politik. Ziel dieser Politik sind die Sicherung und Verbesserung der Kapitalverwertung, höhere Profite der US-Konzerne und der Ausbau der Vormachtstellung der USA. |
In wachsendem Maße setzen die USA dabei auf militärische Mittel. Diese Kontroll- und Einmischungspolitik wird als Kampf gegen den Terrorismus getarnt. Die wichtigsten Projekte und Instrumente dieser Militarisierung sind: neue Elemente der Sicherheitspolitik der USA in der Region (nichttraditionelle Bedrohungen), Stützpunktsysteme, eigene Truppenpräsenz, Einbeziehung der lateinamerikanischen Streitkräfte, Einsatz privater Militärunternehmen.
Die Andenregion ist für die USA zu einem Schwerpunkt des Interesses geworden. Kern dieser Strategie ist der Plan Colombia. Die Regierung von Álvaro Uribe fungiert als wichtigster Partner der USA in der Region bei der Verfolgung dieser Ziele. Der Präsident betreibt einen Prozess der Legalisierung, Wiederaufwertung und Aufrechterhaltung des Narko-Paramilitarismus, um das Land besser kontrollieren zu können.
Die interventionistische Politik der USA trifft in wachsendem Maße auf den Widerstand vielfältiger antihegemonialer Bewegungen. Der Widerstand gegen alle diese Planungen und Machenschaften ist ein Kampf um das Leben, der breiteste Kräfte auf dem Kontinent vereint.
Ausgehend von der realen sozialen, politischen und ökonomischen Situation soll gefragt werden, wie das Kolumbien errichtet werden kann, das die Bevölkerung braucht und sich wünscht. Darüber werden wir mit BREITES BÜNDNIS FÜR KOLUMBIEN (www.nuevacolombia.de) diskutieren.
Außerdem zeigen wir den Film Kolumbien: Die Privatarmee des Staates.
Mittwoch, 25. April pünktlich um 20 Uhr
Politisches Cafe im Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Fhain.
Das politische Cafe findet jeden Mittwoch ca. von 12 bis 20 h statt. |
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Tag der politischen Gefangenen:
Grußadressen an Christian Klar und Matti: |
Lieber Christian!
Unter dem Motto "Move against G8! Bespitzelung Einschüchterung Polizeigewalt! Was tun gegen Repression?" haben wir am 7.3.07 in Berlin eine Veranstaltung organisiert, die neben der Mobilisierung gegen G8-Gipfel auch Teil der Mobilisierung zum 18.3.07, dem Internationalen Kampftag der politischen Gefangenen ist. Zu Beginn hatten wir folgende Erklärung verfasst:
Die Diskussion der letzten Wochen um Deine Erklärung auf der Berliner Rosa-Luxemburg-Konferenz hat es ganz deutlich gemacht: Du und die anderen Gefangenen aus dem Zusammenhang der RAF sind nur deswegen noch immer inhaftiert, weil sie weiterhin für eine klassenlos Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung eintreten. Diesen Ziel teilen wir mit Dir. Über die Frage wie wir das erreichen, würden wir gerne mit Dir in Freiheit diskutieren und vielleicht auch streiten.
Daher unsere Forderung: Christan muss raus!
Und: Eva Haule, Brigitte Mohnhaupt und Birgit Hogefeld ebenso.
Beschlossen am Roten Abend der Internationalen KommunistInnen, am 7.3.07 in Berlin
Lieber Matti!
Unter dem Motto "Move against G8! Bespitzelung Einschüchterung Polizeigewalt! Was tun gegen Repression?" haben wir am 7.3.07 in Berlin eine Veranstaltung organisiert, die neben der Mobilisierung gegen G8-Gipfel auch Teil der Mobilisierung zum 18.3.07, den Internationalen Kampftag der politischen Gefangenen ist. Zu Beginn hatten wir folgende Erklärung verfasst:
Die heutige Veranstaltung ist auch Teil der Mobilisierung zum 18. März, dem Internationalen Kampftag der politischen Gefangenen.
Wir haben dabei auch über Deine Inhaftierung geredet. Sie reiht sich ein, in die zunehmenden Versuche, antifaschistischen Widerstand, der sich nicht auf positiv auf den Standort Deutschland bezieht, zu kriminalisieren. Das fängt bei die Beschlagnahme von durchgestrichenen Hakenkreuzen an und geht bis zu Anklagen wegen Mord oder Mordversuch gegen AntifaschistInnen wie letztes Jahr in Potsdam und nun in Deinem Fall. Dabei scheut sich die Anklagebehörde nicht, bekennende Neonazis als ZeugInnen zu akzeptieren.
Aber Antifaschismus ist nicht kriminell sondern notwendig.
Deshalb fordern wir sofortige Freilassung von Matti und Einstellung des Verfahrens.
Beschlossen am Roten Abend der Internationalen KommunistInnen, am 7.3.07 in Berlin |
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Tag der politischen Gefangenen:
Konferenz zum 18. März 2007
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Internationale Solidarität statt Isolation
Widerstand gegen Repression
Kampf um Befreiung
18.März 2007, 16.30 Uhr
Statthaus Böcklerpark, Prinzenstrasse 1 | Berlin-Kreuzberg |
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Thursday, August 10th, 2006, 5 pm - 7 pm |
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Veranstaltung mit ehemaligen CCC-Gefangenen
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Bewaffneter Kampf; Knast; Perspektive
In den 80er Jahren machten die Kämpfenden Kommunistischen Zellen (CCC) durch militante Anschläge auf NATO-Einrichtungen und kapitalistische Symbole Schlagzeilen. Die Gruppe wurde von der Polizei zerschlagen und die Mitglieder zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Auf der Veranstaltung wird ein ehemaliger CCC-Aktivist über die Bestimmung ihres Kampfes, das Überleben in Isolationshaft und die politische Neuorientierung nach der Freilassung berichten. Zur Einführung wird ein ca. 40 minütiger Film über die Geschichte der CCC gezeigt.
KATO (U-BHf. Schlesisches Tor), Berlin / Kreuzberg 06. Juni 2006 um 19 Uhr
VeranstalterInnen: Rote Hilfe International, Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen
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1. Mai 16 Uhr: Mayday-Parade Demonstration für sozialen Widerstand, Spreewaldplatz, (U Görlitzer Bahnhof, Kreuzberg)
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Mayday Parade
Für soziale Rechte weltweit
1. Mai 2006 Berlin
16 Uhr Spreewaldplatz |
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10 Jahre Trend-Onlinezeitung:
Kommunismus was sonst?
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Trend-Kongress:
Berlin am 20./21. Januar 2006
Kreuzberg, Mehringhof, Gneisenaustr. 2a
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Bundesweite Einladung zum 2. Vorbereitungstreffen G8 2007
am 6./7./8. Januar 2006 in Berlin
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In den vergangenen Jahren konnte kaum ein Gipfeltreffen ungestört durchgeführt werden. Ob gegen die G8 in Genua und Evian, gegen IWF/ Weltbank in Prag und schon 1988 in Berlin oder gegen die WTO in Seattle: die Gipfel wurden immer wieder zum Kristallisationspunkt für Protest und Widerstand.
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Infoveranstaltung und Soli-Party von Anders Arbeiten |
Samstag, 17.12.2005, 19:00 Uhr Lunte, Weisestr.53 (U-Bhf. Boddinstr.)
19-21 Uhr Diskussion mit Bernd M. Büttner zum Clement-Papier "Vorrang
für die Anständigen" und Parasiten-Vorwurf anschließend Soli-Party
Seit Mai 2004 gibt es in der Lunte immer mittwochs den Erwerbslosentreff. Lange gab es eine Beratung zu Hartz IV, diese soll auch zukünftig wieder belebt werden. Zudem findet ein gemeinsames Frühstück statt, wo Erfahrungen ausgetauscht werden. Wir veranstalteten Film- und Diskussionsabende. Dieser selbstorganisierte Treffpunkt ist nun gefährdet, weil unsere Finanzierung ausläuft. Wir benötigen dringend Spenden. Kommt zu unserer Party und helft mit, daß diese Anlaufstelle für Erwerbslose in Neukölln erhalten bleibt. Wir brauchen viele solcher Treffpunkte in den Stadtteilen, um uns gemeinsam und solidarisch gegen die neoliberalen Angriffe wehren zu können.
jeden Mittwoch 12- 16 Uhr Erwerbslosenfrühstück in der Lunte, Weisestr.53 (U-Bhf. Boddinstr.)
Spendenkonto: 7240701000 BLZ: 100 900 00 Berliner Volksbank
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Soliparty für den Kampf der revolutionären Linken in der Türkei
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80er Jahre und gemischte Musik.
Mit DJ Slamnin´ und Jammin´
Mit Soli-Cocktails!
Isolationshaft bekämpfen - Kapitalismus zerschlagen!
FR, 9. Dez, ab 22 h
Im Zielona Gora, Gruenberger Str. 73, Friedrichshain |
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Verfahren gegen die Magdeburger Linke:
Mit dem Reisebus zur Urteilsverkündung und Demo nach Halle am 22. November
2005. Weitere Infos
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SOLIDARITÄTSAKTION:
ÖFFENTLICHE NAZI-MÜLL-ENTSORGUNG |
Ladet mit eurem guten Namen zur Anti-Nazi Gala in Berlin ein
In der Nacht zum 28. August stürmten in Berlin mehr als 300 Polizeibeamte eine Party, zwei Privatwohnungen, zwei Büroetagen sowie den Laden "Fusion". Grund für den Einsatz im "Anti-Terror-Stil" war eine Ankündigung zu einer Party, auf der es für eingesammelte Nazipropaganda an diesem Abend einen Gratis-Cocktail geben sollte. Auf "antifa.de" war zu lesen: "Wahlkampf heißt für uns: NPD Plakate sammeln, Kundgebungen blockieren, und Nazimaterial in blauen Müllsäcken zu entsorgen". Die Polizei stürmte die Party, registrierte und fotografierte mehr als 150 Partygäste als Verdächtige. Bei den sechs weiteren Hausdurchsuchungen beschlagnahmte sie sechs Computer, mehr als 300 CDs und andere Datenträger als Beweismittel, die laut Durchsuchungsbeschluss "Auskunft über die politischen Aktivitäten außerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung und den übersteigerten Hass der Beschuldigten auf die NPD geben". Offensichtlich ging es um die Durchleuchtung von linken, außerparlamentarischen Aktivitäten und Organisationen.
Wir verurteilen die Kriminalisierung von Zivilcourage gegen faschistische und rassistische Propaganda.
Wir rufen alle Menschen dazu auf, Nazipropaganda fantasievoll entgegenzutreten - in der Schule, am Arbeitsplatz und auf der Straße.
Wir laden gemeinsam zu einer großen Gala auf der alle nachgewiesenen Anti-Nazi-Aktivitäten mit einem Cocktail prämiert werden.
Am kommenden Freitag, den 16.9. steigt sie, die große Antifa-Gala im Statthaus Böcklerpark! (U.Bhf Prinzenstr., Kreuzberg) 21.00 - 24.00 Uhr Gala anschl. Party
Das Programm wird im Laufe der Woche noch unter www.antifa.de aktualisiert,
Bisheriges Lineup:
FIL
Dr. Seltsam
Rainer von vielen
Ohrboten
DIE PARTEI inkl. Sonneborn (Waffen für die Antifa)
4xsample
cease&sekkle sound feat. Mal élevé (sänger der irie révoltés mit dj),
VJing bildstörung |
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Revolutionäre 1. Mai-Demonstration:
18 h Oranienplatz Berlin-Kreuzberg!
--> VERBOTEN!!! (siehe hier!)
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Heraus zum 1. Mai! Wir mobilisieren auch dieses Jahr zum revolutionären 1. Mai nach Kreuzberg und zu einem DGB-kritischen Block auf der DGB-Kundgebung.
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Es wird im Anschluss an die DGB-Demo eine DGB-kritische Demo zum BDI-Haus geben. Treffpunkt: 12 Uhr, Rotes Rathaus. |
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Auch dieses Jahr wird es wieder zahlreiche Aktionen in der Woche vor dem 1. Mai geben. Außerdem gibt es wieder ein Mai-Steine-Programmheft! |
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Samstag, den 23. April um 16 Uhr.
Gegen soziale Ausgrenzung Die Vereinzelung überwinden
Veranstaltungen zu sozialem Widerstand
Infostände Kleinkunst Musik
Kostenlose Essenstafel Luxus für alle! |
Am Samstag, den 23. April um 16 Uhr. |
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WIPE OUT THE WEF! :::::more classwar:::::
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Infoveranstaltung zu den Protesten gegen das Treffen des "world economic forum" in Davos/Schweiz (Januar 2005).
Davos, ein Winterkurort in den Schweizer Bergen. Hier findet vom 26.01. bis 30.01.2005 das World Economic Forum (WEF) statt. Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen treffen hier selbsternannte "Global Leaders for Tomorrow" aus Wirtschaft, Politik, Medien und Wissenschaft im ruhigen Hinterland zusammen. |
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden informelle Kontakte zwischen Wirtschafts- und Politikmanagement geknüpft, milliardenschwere Wirtschaftsprojekte eingefädelt und weitreichende Entscheidungen getroffen. Dies geschieht nicht zu Gunsten der Mehrheit der Weltbevölkerung, sondern jeweils zu Gunsten der nationalen Wirtschaft der teilnehmenden Länder. Über die Köpfe der Betroffenen hinweg wird somit auch durch das WEF der Ausbeutung von Mensch und Umwelt der Weg bereitet. Das World Economic Forum, bei dessen Gründung 1971 lediglich als Managementseminar konzipiert, gehört mittlerweile zu den wichtigsten Organisationen der Wirtschaftsstrategen des Nordens. Seit 1998 rollt der Widerstand gegen das WEF. Am 6. Januar wollen wir zusammen mit der "Gruppe Rote Autonome Zürich" über genau diesen Widerstand berichten und zu den Protesten im Januar 2005 mobilisieren. Im Anschluss gibt es Videomitschnitte aus der Schweiz, von militanten Aktionen während des WEF, so wie von Antifa-Aktionen etc. und natürlich die Möglichkeit zur gemeinsamen Diskussion.
Am 06.01.2005 um 19 Uhr. Organisiert von: gruppe rote autonome zürich, antifa weißensee, internationale kommunistInnen.
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Am 1. Januar 2005 tritt Hartz IV in Kraft. Die Arbeitslosenhilfe wird abgeschafft und durch das sogenannte Arbeitslosengeld II ersetzt. Das betrifft ca. 2.Millionen Menschen (eine halbe Million allein in Berlin), die Bundesregierung geht davon aus, dass 75% der Betroffenen dann weniger oder gar keine Leistungen mehr erhalten. Vielen droht der Verlust ihrer bisherigen Wohnung. |
Hartz IV betrifft jedoch nicht nur die Erwerbslosen. Hartz IV bedeutet Druck auf alle, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen. Die Drohung mit Arbeitslosigkeit und der Unsicherheit, die eigene Existenz nicht mehr finanzieren zu können, hat für die Unternehmen den Zweck, Arbeitszeitverlängerungen und Lohnkürzungen besser gegen die Beschäftigten durchsetzen zu können. Aktuelle Beispiele sind Siemens, Daimler-Chrysler, Opel, VW, Karstadt etc.
Aus diesem Grund sollen am 3. Januar 2005 bundesweit die Arbeitsagenturen blockiert werden.
Arbeitsagenturen dichtmachen: 3. Januar 2005, 10 Uhr, Leopoldplatz, Berlin-Wedding
Das Ende der Bescheidenheit! Für den Kommunismus! Aufruf, Pressemitteilung
Vollversammlung mit letzten Infos zur Aktion "Agenturschluss" zum Start von Hartz IV:
Am 2. Januar 2005 um 18.00 Uhr SfE (Mehringhof, Gneisenaustr. 2a): Agenturschluss VV
Freitag, 17.12.2004 | 19 Uhr, KATO (im U-Bhf. Schlesisches Tor), Berlin-Kreuzberg |
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6.11.2004, 12 Uhr:
Bundesweite Demo gegen Sozialraub in Nürnberg
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Es regt sich Unmut gegen Hartzgesetze und Sozialraub. Zeit, linksradikale und antikapitalistische Inhalte in diese Proteste zu tragen.
Auf dieser Demo wird es einen antikapitalistischen Block geben, der von linksradikalen Gruppen aus Nürnberg organisiert und zu dem inzwischen bundesweit mobilisiert wird. Nutzen wir diese Gelegenheit um klar zu machen, dass nicht falsche Politiker oder einzelne Reformen das Problem sind, sondern die gesellschaftlichen Zustände, in denen wir leben.
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Unter dem Stichwort Hartz IV findet derzeit ein dramatischer Angriff auf die Lebensbedingungen der Erwerbslosen statt. Es ist der Versuch, den Preis der Ware Arbeitskraft zu senken. Diese Massnahmen zielen nicht nur auf die Erwerbslosen sondern auf saemtliche Lohnabhaengigen.
Der momentane Stand der Produktivkraefte koennte ein schoenes Leben für Alle bei einer immer weiteren Zurückdraengung der Lohnarbeit gewaehrleisten. Es ist die auf Profitmaximierung basierende kapitalistische Warengesellschaft, die uns vom schoenen Leben trennt. Wir sind uns bewusst, dass die Abschaffung des Kapitalismus ein langandauernder weltweiter Prozess ist. Dazu muessen wir als ersten Schritt die kapitalistische Sachzwanglogik ueberwinden. Nicht auf Volk, Nation und andere Konstrukte berufen wir uns, sondern wir kaempfen für unsere Rechte als Menschen, die ihre Arbeitskraft verkaufen muessen.
Wir rufen all die Menschen, die diese Ziele mit uns teilen auf, gemeinsam mit uns im Ende-der- Bescheidenheit-Block auf der Demonstration am 2.10. ein deutliches Zeichen fuer einen antikapitalistischen Widerstand nicht nur gegen Hartz IV zu setzen. |
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Antiquitätendemo: 16.9., 13 h, Leopoldplatz, Berlin-Wedding
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Peinlich genau und ziemlich kleinlich prüfen die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialämter derzeit mit einem detaillierten Fragebogen die Lebensverhältnisse der Langzeitarbeitslosen, um zu entscheiden, ob sie denn auch bedürftig genug sind, das Arbeitslosengeld II zu erhalten!
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4. Vorbereitungstreffen für eine antikapitalistische Kampagne gegen Hartz IV am Dienstag, den 17.8.04 um 20 Uhr, im IKAD, Skalitzer Str. 34 (HH), Berlin-Kreuzberg. |
Eingeladen sind alle, die bereits bei dem letzten Treffen anwesend waren oder noch dazustoßen wollen. |
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3. Vorbereitungstreffen für eine antikapitalistische Kampagne gegen Hartz IV am Dienstag, den 27.7.04 um 19 Uhr, im IKAD, Skalitzer Str. 34 (HH), Berlin-Kreuzberg. |
Eingeladen sind alle, die bereits bei dem letzten Treffen anwesend waren oder noch dazustoßen wollen. |
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2. Vorbereitungstreffen für eine antikapitalistische Kampagne gegen Hartz IV am Dienstag, den 20.7.04 um 20 Uhr, im IKAD, Skalitzer Str. 34 (HH), Berlin-Kreuzberg. |
Eingeladen sind alle, die bereits bei dem letzten Treffen anwesend waren oder noch dazustoßen wollen. |
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Gelöbnix8 stören!
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DEUTSCHLAND ABSCHWÖREN Europa einheizen!
Seit Jahren können die Militaristen in Berlin ihre Spielereien um Schwur, Eid und Ehre nicht ungestört zelebrieren.
Demonstration: 20. Juli 2004 - 17 Uhr - S-Bhf. Friedrichstraße
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Erstes Vorbereitungstreffen für eine antikapitalistische Kampagne gegen Hartz IV am Mittwoch, den 14.7.04 um 19 Uhr, im IKAD, Skalitzer Str. 34 (HH), Berlin-Kreuzberg. |
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Weitere Aktionen gegen die Repression am 1. Mai in Berlin
Fast 300 Menschen beteiligten sich am 12.06. an einer Demonstration für die Freilassung der politischen und sozialen Gefangenen des 1. Mai. Es sind weitere Aktionen geplant:
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Knastkundgebung vor der jva pankow (Frauenknast): 19.06.04, 15.30 h, arkonastr/borkumstr, S/U Pankow
Demo gegen Polizeigewalt und Klassenjustiz: 23. Juni, 16 Uhr, Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg
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Demonstration und Konzert: 12. Juni, 15 h, U-Bhf. Turmstr. (U9)!
"Antifaschistischer und Sozialer Widerstand lässt sich nicht verbieten!"
Freiheit für die Gefangenen des 1. Mai!
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70 antifaschistische und soziale AktivistInnen sind immer noch in U-Haft! Kommt zahlreich zur Solidaritäts-Demonstration und dem Knastkonzert vor der JVA Moabit für alle im Zusammenhang mit den Aktionen am diesjährigen ersten Mai inhaftierten AktivistInnen: Samstag, 12. Juni, 15 h, U-Bhf. Turmstr. (U9)!
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Dieses Jahr beginnt die revolutionäre 1. Mai-Demonstration um 16 Uhr am Potsdamer Platz. Bereits ab 15 Uhr wird es dort eine Kundgebung geben. Die Demo wird von einem breiten Bündnis getragen (linksradikales und autonomes 1. Mai-Bündnis, solid´36, der Berliner Anti-Nato-Gruppe B.A.N.G., dem ACT-Bündnis und Ökolinx). |
Im Vorfeld des 1. Mai sollen mit der Mai-Steine-Kampagne Aktionen zu sozialen Themen stattfinden. Wir beteiligen uns ebenfalls an den revolutionären Mai-Aktivitäten. Außerdem wollen wir zusammen mit anderen linken Gruppen auf der DGB-Kundgebung unsere Ablehnung gegen die Befriedungspolitik der DGB-Gewerkschaften ausdrücken.
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Polizei verbietet Teilroute des revolutionären 1. Mai in Berlin:
Letzte Info (Stand 30.04.):
Beginn: 15 h Potsdamer Platz, Demobeginn: 16 h Potsdamer Platz.
Die Route führt vom Leipziger Platz über die Leipziger Straße in Mitte vorbei am Abgeordnetenhaus, dem Bundesfinanzministerium, über die Kochstraße vorbei am nahen Landesarbeitsamt und dem Axel-Springer-Verlag über die Oranienstraße und dem Moritzplatz zum Kottbusser Tor in Kreuzberg, wobei allerdings der Bereich um den Oranienplatz, wo die "My-Fest"-Bühnen stehen südlich umlaufen wird.
19 Uhr Demo gegen das Verbot durch Kreuzberg am Heinrichplatz.
Eine Karte mit allen Demorouten und weiteren Infos gibts unter: http://www.myfest.tk |
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Demonstration gegen die Großmacht Europa
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Am 1. Mai wird die Europäische Union um 10 osteuropäische Mitgliedsstaaten erweitert. In Berlin finden hierzu Feierlichkeiten mit VertreterInnen der verschiedenen EU-Staaten am 30.04. rund um den Gendarmenmarkt statt. Das ist für uns Grund genug, uns an einer Demonstration gegen die Großmacht Europa zu beteiligen. |
Demonstration gegen die Großmacht Europa: 30.04. 18 h S-Bhf. Friedrichstraße |
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Im Rahmen der Mai-Steine-Kampagne unter dem Motto "Sag Ja zum Nein!" rufen wir u.a. zu den Aktionen gegen die BVG-Preistreiberei auf:
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Sa, 17.04.2004, 16 Uhr: "BVG und Senat die Zähne zeigen!": Kundgebung und Demo am Breitscheidplatz
Mo, 19.04.2004, 16 Uhr: "BVG zum Nulltarif": Kundgebung vor der BVG-Zentrale am U-Bhf. Kleistpark (U7)
Mo, 26.04.2004, 16 Uhr: "BVG-Aktion: Fährst Du noch oder läufst Du schon?": Kundgebung vor der BVG-Zentrale am U-Bhf. Kleistpark (U7) |
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Am 03. April findet in Berlin eine bundesweite Großdemonstration gegen den Sozialabbau der Bundesregierung statt. Auch in anderen Städten gibt es Aktivitäten (z.B. Frankfurt, Köln, Nürnberg, Stuttgart). Wir beteiligen uns an der Demo und rufen außerdem zu Aktivitäten rund um den 1. Mai auf unter dem Motto:
Unsere Agenda heißt Widerstand
Gegen sozialen Terror und imperialistisches Morden!
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Der 18.März hat als internationaler Kampftag für die Freilassung der politischen Gefangenen eine lange Tradition in der revolutionären Bewegung. Aus diesem Grund beteiligten wir uns an einer Veranstaltungsreihe zum Tag der politischen Gefangenen rund um den 18. März.
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Einmal jährlich findet in Berlin die Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration statt. Die Demonstration gedenkt nicht nur an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und alle anderen gefallenen RevolutionärInnen in den weltweiten Klassenkämpfen. Sie ist auch Ausdruck dafür, dass es weiterhin notwendig ist, sich gegen Krieg und Sozialabbau zur Wehr zu setzen und dass die Ziele, für die Luxemburg, Liebknecht und Lenin kämpften insbesondere der Kampf für den Kommunismus bis heute aktuell geblieben sind.
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Gemeinsame Erklärung des sozialrevolutionären Antikriegsblocks auf der LiebknechtLuxemburg(Lenin)-Demonstration, Sonntag 11.1.04, 10 Uhr Frankfurter Tor |
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Einladung zum bundesweiten Vorbereitungstreffen für Aktionen zum Internationalen Kampftag für die Freilassung der politischen Gefangenen (18.März 2004), am Samstag, den 10.Januar, 14 Uhr, IKAD-Büro, Skalitzerstr.34 (Hinterhaus),U-Bahnhof Görlitzer Park., Berlin-Kreuzberg |
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Symposium gegen Isolationshaft in Florenz
Vom 19. bis 22. Dezember 2003 findet in Florenz ein internationales Symposium gegen Isolationshaft statt.
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Das Berliner Bündnis 18.10. plant weitere Veranstaltungen zu der Situation von Gefangenen in den internationalen Klassen- und Befreiungskämpfen. Ort: IKAD (türk. Menschenrechtsverein, Skalitzerstr. 34):
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- 25.11.03:19.00 Uhr: Infoveranstaltung Politische Repression am Beispiel des Baskenland, der Journalist Ralf Streck stellt sein neues Buch vor.
- 01.12.03: 19 Uhr: Veranstaltung mit Ala Jarradat von Addameer (Vereinigung für Gefangenenhilfe und Menschenrechte), eine palästinensische Menschenrechtsgruppe, die sich für die Interessen palästinensischer Gefangener einsetzt.
- 11.12.03:19.00 Uhr: Revolutionärer Kampf + Widerstand in der Türkei von 1968 bis heute eine lange Geschichte! Mit Todesfastenveteran und TeilnehmerInnen der Delegation zu den Prozessen gegen RevolutionärInnen.
- 25.11. bis 21.12.03: 14 bis 21 Uhr: Ausstellung: Bilder der Kämpfe, Zeichnungen von Jose Maria Sanchez Casas, PCE(r)/GRAPO
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Die Bundesweite Demo gegen Sozialkahlschlag (am 1.11. in Berlin) war mit über 100.000 TeilnehmerInnen ein großer Erfolg. Menschen aus dem linksradikalen Spektrum bildeten einen großen sozialrevolutionären Block mit mehreren tausend DemonstrantInnen.
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