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Kapitalismus abschaffen!

Profitmaximierung ohne Sinn und Verstand

Das kapitalistische Hamsterrad dreht sich jeden Tag wieder aufs Neue weiter. Wir müssen versuchen, unsere Arbeitskraft zu verkaufen und zu reproduzieren und uns fürs Kapital in Bewegung setzen.

 

Für die einen bedeutet das, früh aufzustehen und den ganzen Tag am Arbeitsplatz rumzuhängen, sich beweisen zu müssen und gehetzt zu werden, Überstunden, Unsicherheit und Befristung, für die anderen Ämterstress, Schikane und die endlose Suche nach einem Arbeitsplatz. SchülerInnen und Studierende sollen für den Arbeitsmarkt zugerichtet werden. Dazwischen die Reproduktionsarbeit im Haushalt und der Versuch, mit immer weniger Geld auszukommen, um am nächsten Tag wieder antreten zu können.

Wir, die Nichtbesitzer des Kapitals müssen das Kapital vermehren, denn Kapitalismus bedeutet Kapitalverwertung und Profitmaximierung. Diese Art der Reichtumsproduktion ist ein blanker Selbstzweck; ein Großteil des materiellen Reichtums wird wieder in den Verwertungsprozess zurückgeworfen, um sich zu vermehren und die Kapitalakkumulation (Kapitalanhäufung) immer weiter voranzutreiben, statt dem Konsum oder der Bedürfnisbefriedigung der Menschheit zu dienen. Diese Produktionsweise nagt nicht nur permanent an unseren Lebensbedingungen, sondern produziert auch immer wieder neue Wirtschaftskrisen, die unsere Lage nur weiter verschärfen.

Finanzkrise – was soll das sein?

Wenn in den Medien von einer Finanzkrise die Rede ist, die sich auf die Realwirtschaft niederschlagen würde, führt das in die Irre. Und zwar deshalb, weil die Finanzkrise nicht vom Himmel gefallen ist. Die Realwirtschaft schwächelt bereits seit einigen Jahrzehnten. Von der fordistischen Krise der 70er hatte sich der Kapitalismus nie wieder vollständig erholt. Technologische Innovationen wie die mikroelektronische Revolution und die New Economy konnten der Wirtschaft zwar immer wieder kurze Aufschwungphasen bescheren. In den letzten Jahrzehnten hat aber die wirtschaftliche Dynamik deutlich nachgelassen und die Wachstumsraten sind Konjunkturzyklus um Konjunkturzyklus gesunken. Wir sind inzwischen mit einer Vielzahl von größeren und mittleren Krisen konfrontiert (die Japan-Krise ab 1991 dauerte fast 15 Jahre, die Tequila-Krise in Mexiko 1995, die Asienkrise 1997/1998, die Argentinien-Krise 1998, die Dotcom-Blase 2000, der Wirtschaftseinbruch 2003, die aktuelle Krise ab 2007).

Der kapitalistische Verwertungsprozess, durch Vernutzung von Arbeitskraft das eingesetzte Kapital zu vermehren, ist ins Stocken geraten, da das im Produktionsprozess stetig anwachsende Kapital immer wieder Probleme hat, genügend neue Investitionsmöglichkeiten und Absatzmärkte zu finden.

Die neoliberale Ideologie

Mit den Heilsversprechen der neoliberalen Ideologie versuchen Politik und Wirtschaft seit Jahrzehnten, die kapitalistische Wirtschaft in den Griff zu bekommen und krisenfrei zu gestalten. Der Neoliberalismus geht von einer rationalen Logik des Marktes aus, die ein vernünftiges Wirtschaften überhaupt erst ermöglichen und wirtschaftliche Stabilität und Wohlstand garantieren würde. In praktische Politik übersetzt bedeutet das die Unterordnung möglichst aller gesellschaftlichen Bereiche unter das Diktat des Marktes, denn der Markt sei der einzige Maßstab dafür, was zweckmäßig sei und somit eine Existenzberechtigung habe.

Diese marktradikale Politik propagiert, dass Handelsbeschränkungen aufgehoben werden müssten und die Privatisierung und Ökonomisierung fast aller Lebensbereiche durchgesetzt werden müsse, die vorher noch (sozial-)staatlich organisiert waren (Gesundheit, Bildung, Energie, Bahn, öffentliche Versorgung und Infrastruktur).

Außerdem wurden in den letzten 30 Jahren die Lohnabhängigen in immer extremerer Art und Weise mit Sozialabbau und einem gestiegenen Druck in den Arbeitsverhältnissen konfrontiert. Das äußerte sich z.B. in Kürzungen im Gesundheitswesen, Hartz IV, der Agenda 2010, Rentenkürzungen, Studiengebühren, der Reform des Elterngeldes und des Unterhaltsrechts, der stärkeren Aktivierung von Eltern in den Arbeitsmarkt, der Steuerpolitik, der Ausweitung von Leiharbeit, der Lockerung des Kündigungsschutzes, befristeten Arbeitsverhältnissen, miesen Arbeitsbedingungen und Lohnkürzungen.

Die Blase ist geplatzt

Kurzfristig war diese Politik aus Sicht der Kapitalisten sogar erfolgreich. Durch das Aufblähen des Finanzsektors konnte das überschüssige Industriekapital in den Finanzsektor flüchten und hat dort neue Verwertungsmöglichkeiten gefunden. Die staatliche Verschuldungspolitik hat die Wirtschaft am Laufen gehalten und Lohnverzicht und soziale Kürzungsorgien haben mit dem Ausbau des Niedriglohnsektors zu einer Ausweitung des kapitalistischen Marktes in Bereiche geführt, die vorher unwirtschaftlich waren.

Als Folge dieser neoliberalen Politik hat sich die Finanzsphäre aufgebläht und von der Realwirtschaft abgekoppelt. Das ging eine Zeit lang gut, bis dann die Blase geplatzt ist. Denn Spekulation bleibt im Kapitalismus stets die Ausnahme; kapitalistischer Reichtum wird nicht an den Börsen, sondern im kapitalistischen Produktionsprozess durch die Verwertung von Arbeitskraft geschaffen.

Mit dem drohenden Staatsbankrott von Griechenland hat sich nun auch für wirtschaftlich stärkere Länder wie Deutschland gezeigt, dass ein weiter so mit der Schuldenpolitik nicht mehr funktioniert.

Auf sozialer Ebene soll es nach dem Wunsch der Politiker für die Lohnabhängigen weiter nach unten gehen. Hartz IV, das als faktischer Mindestlohn wirkt, soll nach Meinung einiger so genannter Experten und Politiker weiter gesenkt werden. In einer Gesellschaft, in der bereits Millionen von Menschen nicht mehr von ihrem Lohn leben können und auf staatliche Hilfe angewiesen sind, Millionen keinen Job mehr finden, und selbst so genannte Normalverdiener keine großen Sprünge mehr machen können, kann eine Fortführung der „Reformpolitik“ nur zur Massenverelendung führen. Um in einer solchen Situation erfolgreiche Massenproteste durchzuführen, bedarf es einer organisierten Linken.

Wer soll das alles zahlen?

Eine dumme Frage oder? Egal ob Beschäftigte, Erwerbslose, SchülerInnen oder Studierende: Entweder befinden wir uns schon unmittelbar im Verwertungsprozess oder wir werden gerade nutzbar gemacht. Wir produzieren den wirtschaftlichen Reichtum, bekommen mal mehr, mal weniger davon ab. Der Wunsch „Wir zahlen nicht für eure Krise“ ist unsinnig, denn Krise ist Kapitalismus und Kapitalismus ist Krise. Und natürlich zahlen am Ende immer wir.

Aber wir wissen auch, dass Reichtumsverteilung im Kapitalismus ein gesellschaftlicher Aushandlungsprozess ist und genau deshalb lohnt es sich, sich zu organisieren und gegen soziale Angriffe zu kämpfen. Nur in sozialen Verteilungskämpfen können Zugeständnisse erzwungen werden. Erfolgreiche Arbeitskämpfe und Proteste können nur durchgeführt werden, wenn sich die Menschen in den Betrieben, in den Ämtern, in den Schulen und Unis, in den Stadtteilen und in anderen Lebensbereichen organisieren, gemeinsam statt individuell.

Wir wollen alles

Soziale Kämpfe können unsere unmittelbaren Lebensbedingungen nur verbessern, wenn ein Kräfteverhältnis gegen das Kapital entwickelt werden kann. Die Verhandlungsspielräume innerhalb des Systems ändern nichts an dem Leben im Falschen und daran, dass wir uns fürs Kapital und den Standort abrackern sollen. Deshalb bleiben wir dabei: Wir wollen mehr, wir wollen alles! Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft jenseits kapitalistischer Verwertungslogik.

Für uns gilt:
Her mit dem schönen Leben - für den Kommunismus!

Bundesweite Anti-Krisendemonstration:
12. Juni 2010 • 12h • Berlin • Rotes Rathaus
Hinein in den antikapitalistischen Block!

 

Termine im Rahmen der Antikrisenproteste

2. Juni • 20h: Die Krise und die Linke

Welche Auswirkungen die Krise auf das Leben von Lohnabhängigen und Erwerbslosen hat, ist das Thema des Films „Der Gewinn der Krise“, den wir mit dem Filmemacher Jörg Nowak diskutieren.
Welchen Stellenwert linke Interventionen in den Zeiten der Krise haben, wird das Thema des
zweiten Teils sein. Eingeladen ist eine VertreterInnen der Gruppe Theorie und Praxis (TOP) und des Antikrisenbündnisses, das die Demonstration „Die Krise heißt Kapitalismus“ am 12. Juni vorbereitet.

Am Roten Abend der Internationalen KommunistInnen. Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Fhain.

5. Juni • 10.30h bis 22h: Workshoptag zur aktuellen Krise

Gegen Staat, Nation und Lohnarbeit
Organisiert von antikapitalistischen und antifaschistischen Gruppen aus Berlin und Potsdam.

SFE im Mehringhof • Gneisenaustraße 2a • Berlin-Kreuzberg

12. Juni • Bundesweite Anti-Krisen Demonstrationen

12h • Berlin • Rotes Rathaus • Hinein in den antikapitalistischen Block!
11h • Stuttgart • Innenstadt

Links:

Workshoptag zur aktuellen Krise

Antikapitalistischer Block

Anti-Krisenbündnis