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Redebeitrag der Internationalen KommunistInnen zur Spree-Parade am 12. Juli 2008

Unsere Stadt - unser Kiez - unser Spreeufer!

Morgen haben die wahlberechtigten BewohnerInnen des Stadtteils Friedrichshain-Kreuzberg die Möglichkeit dem Kapitalistenprojekt Mediaspree einen Dämpfer zu verpassen, Wir unterstützen die Forderungen der Initiative "Mediaspree versenken, sollten unser Augenmerk aber nicht nur auf das Abstimmungsprozedere richten. Schließlich können dort nur die Wahlberechtigten und keineswegs alle in den Stadteilen lebenden Menschen abstimmen, zudem ist das Ergebnis keinesfalls verbindlich. Schon gibt es Drohungen aus dem Senat, die Spreebebauung zur Senatssache zu machen. Die Grenzen der Demokratie sind also schnell erreicht. Das Bürgerbegehren ist für uns allerdings gute Möglichkeit, über die Entwicklung in unseren Stadtteilen zu diskutieren und Widerstand gegen deren kapitalistische Zurichtung zu organisieren.

Friedrichshain-Kreuzberg befindet sich in Veränderung, ebenso wie alle anderen Innenstadtbezirke. Wohin die Reise gehen soll, sehen wir am Besten in Prenzlauer Berg und Mitte.

Häuser werden saniert, Eigentumswohnungen und Luxuslofts errichtet, Galerien und Boutiquen eröffnet. Oder Firmen aus der IT- und Unterhaltungsbranche haben sich angesiedelt bzw. gegründet. In einigen Straßen gibt es nur noch relativ gehobene Gastronomie und Hotels.

Alles wird schöner und schicker
Eigentlich eine tolle Sache, denn wir wollen nicht in Ruinen oder unsanierten Bruchbuden wohnen. Sind wir doch alle für Verbesserungen und für ein schönes Leben. Die Realität aber sieht anders aus: Wie wir alle wissen bekommt im Kapitalismus niemand etwas geschenkt. Die Hauseigentümer, Investoren und Kapitalisten sanieren unseren Lebensraum nicht aus Spaß; sie wollen ihr Geld gewinnbringend anlegen. Das liegt nicht an ihrer Boshaftigkeit oder daran, dass sie angeblich Heuschrecken oder Spekulanten wären. Vielmehr ist die Kapitalverwertung und Profitmaximierung oberstes Prinzip im Kapitalismus. Ständig auf der Suche nach neuen Verwertungsmöglichkeiten unterwirft sich das Kapital alle gesellschaftlichen Bereiche und erhöht ständig seinen Verwertungsdruck.

Steigende Mieten sind nur eine Folge dieser kapitalistischen Verwertngslogik. Wenn im Gegenzug die Löhne bzw. Hartz IV steigen und die Steuern sinken würden, wäre das für die meisten Menschen überhaupt kein Problem. Aber auch hier geht es darum, den Preis der Ware Arbeitskraft zu drücken, Unternehmenssteuern zu senken und öffentliche Güter dem kapitalistischen Markt zuzuführen, um/den Verwertungsdruck des Kapitals zu befriedigen. Somit sind wir doppelt wenn nicht sogar vielfach von unterschiedlichen Verschlechterungen betroffen.

In den Stadtteilen können sich Menschen mit geringem Einkommen, Erwerbslose, Familien und Studentinnen die Mieten nicht mehr leisten und werden vertrieben. Sie müssen sich kleinere Wohnungen suchen oder aus den innenstadtnahen Bezirken wegziehen, die zunehmend einer zahlungskräftigen Bevölkerungsschicht vorbehalten sind.

Die Lobbyorganisation Mediaspree ist eine der Institutionen, die diese Entwicklung vorantreiben. Am 12. Juli tragen wir unseren Widerstand dagegen auf die Straße.

Für die Aufwertung unserer Lebens- und Arbeitsverhältnisse!

Mediaspree und Kapitalismus versenken!

Link: http://ms-versenken.org/