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Presseartikel rund um den 1. Mai 2005

Datum

Zeitung

Überschrift

13.04.2005

Berliner Morgenpost

Polizei befürchtet Krawalle der linken Szene zum 1. Mai

13.04.2005

Berliner Zeitung

"Mai-Steine-Aktionen" auch in diesem Jahr

08.04.2005

Berliner Morgenpost

Mehr Staatsanwälte gegen Randalierer am 1. Mai

06.04.2005

Berliner Morgenpost

Prävention zur Hexennacht und zum 1. Mai

05.04.2005

Tagesspiegel

Kein Walpurgisfeuer im Mauerpark

05.04.2005

Berliner Morgenpost

Verbote zur Walpurgisnacht

05.04.2005

Neues Deutschland

Händedruck vor der Walpurgisnacht

04.04.2005

Berliner Zeitung

Mai-Ritual: Demo durch Kreuzberg angemeldet

04.04.2005

Berliner Morgenpost

Schon mehrere Anmeldungen für 1. Mai-Demos

26.03.2005

Berliner Morgenpost

Aufmerksam bleiben

26.03.2005

Berliner Morgenpost

1. Mai: Polizei-Konzept wie 2004

19.03.2005

Berliner Morgenpost

"Myfest" will friedlichen 1. Mai in Kreuzberg

19.03.2005

Berliner Morgenpost

Hausbesuche bei Mai-Randalierern

19.03.2005

Berliner Zeitung

Straßenfest statt Straßenschlacht

19.03.2005

RBB Online

Die Polizei will "Hausbesuche" machen.

18.03.2005

Yahoo

Hochzeitslieder statt Sirenen


Mai-Steine Auftaktaktion 2005

Infos zur Mai-Steine Aktionswoche

Berliner Morgenpost vom 13.04.2005:

Polizei befürchtet Krawalle der linken Szene zum 1. Mai

Die linke Szene will in der Walpurgisnacht und am 1. Mai mit zahlreichen Protestaktionen aufwarten. Die Polizei stellt sich wie in den vergangen Jahren auf Krawall ein.

So sind beispielsweise unter dem Titel "Mai-Steine" bereits vom 23. April an täglich Filme, Kundgebungen und Informationsveranstaltungen vorgesehen. Laut einem Polizeisprecher sind diese Aktionen bis gestern aber noch nicht angemeldet worden.

Offiziell seien dagegen bereits zwei Veranstaltungen am 30. April: So wollen 500 Personen zwischen 15 und 23 Uhr am Boxhagener Platz gegen "Yuppisierung und Umstrukturierung" demonstrieren und fast gleichzeitig, zwischen 16 und 22 Uhr, 200 Menschen gegen Gewalt am Frankfurter Tor.

Neben den großen Aktionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes wurde für den Abend des 1. Mai wieder die "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" in Kreuzberg angemeldet. In den vergangenen Jahren hatte es im Zusammenhang mit ihr immer wieder Straßenschlachten gegeben. 2004 nahm die Zahl der Gewalttaten erstmals ab. Trotzdem gab es viele Verletzte.

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/13/berlin/746999.html




Berliner Zeitung vom 13.04.2005

"Mai-Steine-Aktionen" auch in diesem Jahr

Mit Protestaktionen wollen sich linke Gruppen auf den diesjährigen 1. Mai einstimmen. Am 23. April beginnt mit einer "Kundgebung gegen soziale Ausgrenzung" auf dem Boxhagener Platz in Friedrichshain die "Mai-Steine-Aktionswoche". Es werde Veranstaltungen zum Widerstand "gegen Yuppiesierung in Prenzlauer Berg", gegen Ein-Euro-Jobs und Aktionen für einen "öffentlichen Nahverkehr für alle" geben, teilten die Veranstalter mit. Geplant sind unter anderem auch mehrere Kundgebungen, ein "1. Mai Warm Up Jam" in Kreuzberg, ein "antirassistischer Stadtspaziergang" und schließlich die Teilnahme an der Walpurgisnacht im Mauerpark und an der "Revolutionären 1.-Mai-Demonstration". (kop.)

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/438732.html




Berliner Morgenpost vom 08.04.2005

Mehr Staatsanwälte gegen Randalierer am 1. Mai

Die Staatsanwaltschaft bereitet sich bereits auf die befürchteten Krawalle am 1. Mai vor. Die für politisch motivierte Straftaten zuständige Abteilung 11 werde an dem Wochenende verstärkt, kündigte Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) gestern im Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses an. Sie selbst werde auch vor Ort sein, um sich ein Bild von der Situation zu machen.

Die Justizsenatorin hält die Abteilung 11 trotz der Versetzung ihres Leiters, des Oberstaatsanwalts Jürgen Heinke, für "arbeitsfähig". "Die Gründe sind personalrechtlicher Natur und plausibel", sagte Schubert. Die Zuständigkeit liege ohnehin bei Generalstaatsanwalt Hansjürgen Karge. Heinke hatte gegen die Verkleinerung seiner Abteilung auf sechs Stellen protestiert. Schubert sagte, daß die Abteilung zum 1. Mai "nicht mit Anfängern, sondern mit erfahrenen Experten" verstärkt wird. Die Staatsanwälte entscheiden noch in der Nacht aufgrund der Beweise, ob gegen Krawallmacher Haftbefehl beantragt wird. In den vergangenen Jahren waren vier bis fünf zusätzliche Staatsanwälte vor Ort. Am 1. Mai 2004 schrieben sie 264 Anklagen.

CDU-Rechtsexperte Michael Braun befürchtet, daß trotzdem die Abteilung insgesamt geschwächt wird. "Sollte etwas beim 1. Mai schiefgehen, dann sind Sie verantwortlich, Frau Senatorin", sagte Braun. Volker Ratzmann (Grüne) bezeichnete die Diskussion um Heinkes Versetzung als "aufgeblasenen Vorgang". Die Abteilung wird durch einen neuen Oberstaatsanwalt geleitet.
sco

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/08/berlin/746088.html




Berliner Morgenpost vom 06.04.2005

Prävention zur Hexennacht und zum 1. Mai

Prenzlauer Berg: 2400 Schüler besuchen den Polizeiabschnitt 15 am Mauerpark und lernen einiges über Gewalt und ihre Folgen

Von Sabine Flatau und Tanja Laninger

"Das ist ja voll stressig." Sascha S. (15) sitzt in einem grün-weißen Mannschaftswagen. Es ist eng, die Sicht schlecht. Es knallt - Steine prasseln aufs Dach. Die Insassen rücken noch enger zusammen. Nach ein paar Sekunden ist die Simulation vorbei, die Spandauer Schüler klettern aus dem Wagen und blinzeln im Hof des Polizeiabschnitts 15 in die Sonne. Dort - gegenüber vom Mauerpark - erzählen Polizisten seit Montag wieder von ihren Erlebnissen rund um Walpurgisnacht und 1. Mai und beantworten Fragen. Die Gespräche sind Teil eines Präventionsprojektes zur Walpurgisnacht. Das Ziel: Jugendliche von Gewalt abhalten, Straftäter isolieren.

"Verrohung beobachten wir das ganze Jahr", sagt Direktionsleiter Klaus Keese. Doch zu besonderen Anlässen wie der Walpurgisnacht breche sie massiv hervor. 101 Festnahmen gab es am 30. April 2004 im Mauerpark.

"Ich glaube nicht, daß so ein Projekt Krawallmacher ändert. Das ist Quatsch", sagt Domenico C. (15). Er selbst gehe "genau wegen dieser Kriminalität" nie am 1. Mai nach Kreuzberg. Seine Klassenkameraden Ricardo, Domenico und Sascha nicken. Sie kenne aber einige Leute, die auf Krach aus seien, sagt ein Mädchen. Ob das wirklich nicht zu ändern sei? "Nein, die mögen keine Polizisten. Außerdem haben sie Spaß an Gewalt."

Doch Randalierer allein sind nicht die Zielgruppe des Projekts. "Uns kommt es auf die Unentschlossenen an", sagt Keese. 2400 Schüler aus ganz Berlin wollen am Projekt teilnehmen. Sie werden zu Beginn der dreieinhalb Stunden über die Geschichte des 1. Mai aufgeklärt, also die Entwicklung vom Tag der Arbeit zum Gewalt-Event. Fotos, Filme und Objekte bringen Leben in die trockene Materie. "Die Waffen finde ich am spannendsten", sagt eine blonde Schülerin. In den Vitrinen liegen Baseballschläger, Klappmesser, Molotowcocktails und Notfallhämmer. "Alles Objekte, die bei einer Demonstration oder Versammlung nicht mitgeführt werden dürfen und die wir den Leuten abnehmen", sagt der Präventionsbeauftragte des Abschnitts 15, Andreas Berger. Er hat das Projekt mitentwickelt und dabei auf Rollenspielen bestanden - damit die Teilnehmer am eigenen Leib nachspüren können, wie Situationen eskalieren.

So bekommen Achtkläßler der Kurt-Schwitters-Oberschule (Prenzlauer Berg) Schwimmgummis in die Hand gedrückt und dürfen damit aufeinander eindreschen. Erst sind es nur ein paar - dann schlagen viele zu. Eine Polizistin hat Mühe, sie zu stoppen. "Ist schon kraß", sagt eine Schülerin, "was für eine Dynamik so was hat."

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/06/bezirke/745621.html




Berliner Morgenpost vom 06.04.2005

Prävention zur Hexennacht und zum 1. Mai

Prenzlauer Berg: 2400 Schüler besuchen den Polizeiabschnitt 15 am Mauerpark und lernen einiges über Gewalt und ihre Folgen

Von Sabine Flatau und Tanja Laninger

"Das ist ja voll stressig." Sascha S. (15) sitzt in einem grün-weißen Mannschaftswagen. Es ist eng, die Sicht schlecht. Es knallt - Steine prasseln aufs Dach. Die Insassen rücken noch enger zusammen. Nach ein paar Sekunden ist die Simulation vorbei, die Spandauer Schüler klettern aus dem Wagen und blinzeln im Hof des Polizeiabschnitts 15 in die Sonne. Dort - gegenüber vom Mauerpark - erzählen Polizisten seit Montag wieder von ihren Erlebnissen rund um Walpurgisnacht und 1. Mai und beantworten Fragen. Die Gespräche sind Teil eines Präventionsprojektes zur Walpurgisnacht. Das Ziel: Jugendliche von Gewalt abhalten, Straftäter isolieren.

"Verrohung beobachten wir das ganze Jahr", sagt Direktionsleiter Klaus Keese. Doch zu besonderen Anlässen wie der Walpurgisnacht breche sie massiv hervor. 101 Festnahmen gab es am 30. April 2004 im Mauerpark.

"Ich glaube nicht, daß so ein Projekt Krawallmacher ändert. Das ist Quatsch", sagt Domenico C. (15). Er selbst gehe "genau wegen dieser Kriminalität" nie am 1. Mai nach Kreuzberg. Seine Klassenkameraden Ricardo, Domenico und Sascha nicken. Sie kenne aber einige Leute, die auf Krach aus seien, sagt ein Mädchen. Ob das wirklich nicht zu ändern sei? "Nein, die mögen keine Polizisten. Außerdem haben sie Spaß an Gewalt."

Doch Randalierer allein sind nicht die Zielgruppe des Projekts. "Uns kommt es auf die Unentschlossenen an", sagt Keese. 2400 Schüler aus ganz Berlin wollen am Projekt teilnehmen. Sie werden zu Beginn der dreieinhalb Stunden über die Geschichte des 1. Mai aufgeklärt, also die Entwicklung vom Tag der Arbeit zum Gewalt-Event. Fotos, Filme und Objekte bringen Leben in die trockene Materie. "Die Waffen finde ich am spannendsten", sagt eine blonde Schülerin. In den Vitrinen liegen Baseballschläger, Klappmesser, Molotowcocktails und Notfallhämmer. "Alles Objekte, die bei einer Demonstration oder Versammlung nicht mitgeführt werden dürfen und die wir den Leuten abnehmen", sagt der Präventionsbeauftragte des Abschnitts 15, Andreas Berger. Er hat das Projekt mitentwickelt und dabei auf Rollenspielen bestanden - damit die Teilnehmer am eigenen Leib nachspüren können, wie Situationen eskalieren.

So bekommen Achtkläßler der Kurt-Schwitters-Oberschule (Prenzlauer Berg) Schwimmgummis in die Hand gedrückt und dürfen damit aufeinander eindreschen. Erst sind es nur ein paar - dann schlagen viele zu. Eine Polizistin hat Mühe, sie zu stoppen. "Ist schon kraß", sagt eine Schülerin, "was für eine Dynamik so was hat."

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/06/bezirke/745621.html




Tagesspiegel vom 05.04.2005

Kein Walpurgisfeuer im Mauerpark

Polizei verbietet das Ritual in Prenzlauer Berg , um die Gewaltbereitschaft am Vorabend des 1. Mai einzudämmen. An Schulen begann die Präventionsarbeit.

In diesem Jahr verbietet die Polizei nicht nur Flaschen und Dosen im Mauerpark, sondern erstmals auch das traditionelle Walpurgisfeuer am Vorabend des 1. Mai. Nach den guten Erfahrungen im Vorjahr mit dem Flaschenverbot greift die Polizei damit noch rigoroser durch. Im letzten Jahr hatte das Bezirksamt Pankow noch ein zentrales Feuer im Park veranstaltet, dieses Jahr wird es nur ein kleines Feuerwerk aus dem benachbarten Jahnstadion geben. 2004 hatte die Polizei erstmals den Chaoten mit dem Flaschenverbot den Spaß verdorben – und die Gewalt damit deutlich eingedämmt. Nach der Wende waren die Krawalle im Mauerpark zur Tradition geworden, quasi als Auftakt zu den berüchtigten Kreuzberger Krawallen am Tag darauf. Noch im Jahr 2003 hatte es gegen Mitternacht in der Eberswalder Straße und im Mauerpark einen Stein- und Flaschenhagel auf Polizisten und Unbeteiligte gegeben.

„2004 gab es weniger Schäden und mehr Festnahmen“, sagte Direktionsleiter Klaus Keese, der auch in diesem Jahr den Einsatz von mehreren hundert Polizisten leiten wird. 2003 waren 88 Menschen festgenommen worden, 2004 waren es 101. Anwohner bestätigten im vergangenen Jahr, dass der Park durch das Flaschenverbot wesentlich sauberer hinterlassen worden sei. Auch in diesem Jahr gilt am 30. April ab 14 Uhr wieder ein absolutes Halteverbot in weitem Umkreis um den Mauerpark und das Jahnstadion, die Straßen sollen frei bleiben und eventuelle Schäden vermieden werden. Sollte es im Park in der Walpurgisnacht zu Auseinandersetzungen kommen, wird im Jahnstadion das Flutlicht eingeschaltet, auch auf der anderen Parkseite installiert die Polizei Flutlichtmasten.

An allen elf Eingängen zum Park gibt es Kontrollstellen, Bier und Wein müssen dort in Plastikbecher umgefüllt werden. Gestern startete die Polizei auch das Präventionsprogramm für Oberschüler. Klassenweise sollen die 14- bis 18-Jährigen beim Thema Gewalt sensibilisiert werden – unter anderem können sie sich in einen Mannschaftswagen der Polizei setzen, auf den dann ein (simulierter) Steinhagel niedergeht. Zudem werden Videos aus den Vorjahren gezeigt. Noch gibt es einige freie Plätze für Schulklassen, Anmeldung unter 4664 115 060.

Auf dem Boxhagener Platz ist von Angehörigen der Hausbesetzer-Szene eine Demonstration in der Walpurgisnacht angemeldet worden. Sie steht unter dem Motto „Gegen Yuppiesierung und Umstrukturierung“, zwischen 15 und 23 Uhr wollen sich dort 500 Personen versammeln. Ein Feuer ist auch nicht erlaubt. „Auch dort gilt unser Konzept der ausgestreckten Hand“, sagte ein leitender Beamter. Krawall würde aber auch am Boxhagener Platz sofort erstickt. Jörn Hasselmann

http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/05.04.2005/1739699.asp




Berliner Morgenpost vom 05.04.2005

Verbote zur Walpurgisnacht

Die Polizeidirektion 1 baut ihre Präventions-Initiative "Eine Hand ist keine Faust" zur Walpurgisnacht aus. Bis zum 30. April werden 2400 Berliner Schüler den Polizeiabschnitt 15 besuchen - er liegt vis-à-vis dem Mauerpark an der Eberswalderstraße in Prenzlauer Berg. 2004 gab es dort in der Nacht 101 Festnahmen - 13 mehr als im Vorjahr - bei zugleich weniger Sachschäden. Die Polizei verbucht das als Erfolg ihres Konzepts.

Danach unterrichten Polizisten Schüler über das Versammlungsrecht und zeigen Fotos, Filme sowie auf Demos verbotene Waffen. Im Hof des Gebäudes klettert Erkan K. (15) von der Spandauer Wilhelm-Leuschner-Oberschule in einen Mannschaftswagen. Er findet das Projekt gut, glaubt aber nicht, daß es gewaltbereite Jugendliche wie seinen Cousin abschreckt.

"Wir erreichen nur die, die das wollen", räumt Klaus Keese ein. Der Direktionsleiter führt den Einsatz zur Walpurgisnacht mit etwa 1000 Beamten - berlinweit, falls Gewalttäter ausweichen, etwa zum Boxhagener Platz. Im Mauerpark gilt erneut ein Flaschenverbot.
tal

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/05/berlin/745394.html




Neues Deutschland vom 05.04.2005

Händedruck vor der Walpurgisnacht
Polizeidirektion informierte über »gewaltabschöpfendes Maßnahmebündel«  

Von Rainer Funke 

Farbige Fotos, die das Geschehen in den Walpurgisnächten der letzten Jahre beschreiben, hängen in einem Vorraum der Polizeidirektion 1 in der Eberswalder Straße. Ganz links in der Ausstellung sieht man ein friedliches Fest, das ganz rechts im Chaos endet – die bekannten brennenden und auf dem Kopf liegenden Autos, Flaschen- und Steinwürfe, Prügeleien, aufmarschierende Polizei. In einer Vitrine sind Waffen der Täter zu sehen: Baseballschläger, Messer, Schlagringe, Wurfgeschosse, Knüppel.

101 Gewalttäter wurden in der Walpurgisnacht 2004 festgenommen, 13 mehr als im Jahr davor. Doch was Ausschreitungen und Sachbeschädigungen betrifft, so sei man glimpflicher weggekommen als 2003, sagte Direktionsleiter Klaus Keese. Auch in diesem Jahr will die Direktion im Vorhinein gegen jene Gewalt etwas tun, die sich alljährlich vor dem den 1. Mai im nahen Mauerpark entlädt. Die Aktion nennt sich »Eine Hand ist keine Faust« und meint, dass man sich mittels eines Präventionskonzeptes um ein friedliches Miteinander mühen möchte. Die Polizei hat dafür den Begriff des »gewaltabschöpfenden Maßnahmebündels« gefunden.

Im Kern geht es darum, berlinweit mit Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren ins Gespräch zu kommen. Seit gestern bietet man Schulen den Besuch in der Direktion an. Es wird die Ausstellung besichtigt, man diskutiert, vertieft Inhalte in Rollenspielen, führt den Jugendlichen Gewaltwirkungen in der Praxis vor, deutet an, wie es in der späten Walpurgisnacht zu gruppendynamischen Ausschreitungen kommt, redet am Tatort Mauerpark darüber, was es mit der Hexennacht und dem ersten Maitag auf sich hat.

»Wir können nicht Familie und Sozialarbeiter ersetzen, aber etwas gegen Gewalt zu tun, das ist auch unser Job«, meinte der Direktionsleiter, an besagten kritischen Tagen Einsatzchef für die gesamte Stadt. Im vorigen Jahr folgten 1000 Schüler der Polizeieinladung, dieses Jahr sind bereits 2400 für den jeweils dreieinhalbstündigen Kurs angekündigt. Weil bereits jetzt alles ausgebucht ist, will man nächstes Jahr bereit sechs Wochen vor den Maifesten beginnen.

Keese geht davon aus, dass man bei solchen Schulstunden in der Polizeidirektion nur jene Jugendlichen erreicht, die auch erreicht werden wollen, wie er sagte. Die potenziellen Randalierer sind wohl eher nicht darunter. Aber wenn Mitschüler aus dem Umfeld die Botschaft aufnehmen, sei dies bereits ein Erfolg, so Keese.

Auch an den beiden Tagen selbst will man den Jugendlichen im Mauerpark die polizeiliche Hand entgegenstrecken, bei Straftaten allerdings konsequent durchgreifen. Wie im vorigen Jahr sind auf dem Parkgelände ab 30. April, 15 Uhr, Glasflaschen und Büchsen verboten. Dies wird streng kontrolliert. Für Autos gilt weiträumig Halteverbot. Mit solchen Vorkehrungen hat man in der Direktion 1 gute Erfahrungen gemacht.

http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=69922&IDC=5




Berliner Zeitung vom 04.04.2005

Mai-Ritual: Demo durch Kreuzberg angemeldet

3 400 Teilnehmer erwartet

Das "antifaschistische Bündnis" hat die traditionelle 1. Mai-Demonstration bei der Polizei angemeldet. Sie soll um 18 Uhr auf dem Oranienplatz beginnen. Der ursprünglich Beginn war für 16 Uhr geplant. Der Termin ist aber verlegt worden, teilte der Veranstalter am Sonntag mit. Der Grund: Viele Teilnehmer seien zunächst in Leipzig und Magdeburg, um dort gegen Naziaufmärsche zu demonstrieren. Der Aufzug führt vom Oranienplatz voraussichtlich in die Oranienstraße, in die Manteuffelstraße über die Muskauer Straße zur Mariannenstraße und von dort zur Adalbert- strasse, zum Kottbusser Tor und zum Heinrichplatz. Die Kreuzberger Demonstration steht in diesem Jahr unter dem Motto "Alles für Alle-Kapitalismus abschaffen-soziale Revolution weltweit". Die Veranstalter rechnen in Kreuzberg mit mehr als 3 400 Teilnehmern.

Der Aufzug ist noch nicht genehmigt worden, teilte die Polizei mit. Die Behörde kündigte an, das Konzept der ausgestreckten Hand fortzusetzen. (ls.)

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/ .bin/dump.fcgi/2005/0404/lokales/0083/index.html




Berliner Morgenpost vom 04.04.2005

Schon mehrere Anmeldungen für 1. Mai-Demos

Der Polizei liegen bereits Anmeldungen für Veranstaltungen am 1. Mai vor. Zweimal wollen die Initiatoren der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" durch Kreuzberg ziehen. "Nur die Uhrzeiten und die anmeldenden Personen sind verschieden", so Polizeisprecher Michael Merkle. Im Anschluß an die Demos kam es oft zu Krawallen. Auch Verdi und DGB meldeten Veranstaltungen an.
tal

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/04/04/berlin/745172.html




Berliner Morgenpost vom 26.03.2005

1. Mai: Polizei-Konzept wie 2004

Innensenator Ehrhart Körting bewertet Vorgehen des vergangenen Jahres als "richtigen Weg"

Von Michael Behrendt

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will hinsichtlich des diesjährigen 1. Mai am Polizeikonzept des vergangenen Jahres festhalten. "Ich werde nicht in falsches Triumph-Gebrüll ausbrechen. Aber es hat sich gezeigt, daß wir auf dem richtigen Weg sind. Deswegen werden wir so agieren wie am 1. Mai 2004", sagte der Politiker.

Während der Mai-Feierlichkeiten- und Krawalle 2004 hatte die Polizei auf das Prinzip der "ausgestreckten aber notfalls auch zupackenden Hand" gesetzt. Laut Körting ging diese Strategie auf. Es seien weniger Sachbeschädigungen registriert worden. Zudem konnten durch Video- und Fotodokumentation beweissichere Festnahmen durchgeführt werden, die 97 Haftbefehle zur Folge hatten. "Der gesamte Verlauf des Tages war friedlicher als sonst. Dafür hat das große Polizeiaufgebot ebenso gesorgt wie die Tatsache, daß die Solidarität der Anwohner mit den Krawallsuchenden ausblieb." Das habe auch daran gelegen, daß die Anwohner offenbar genug von der Zerstörung ihrer Umgebung haben und deshalb an den Feierlichkeiten auf den Straßen teilnahmen. So seien sie zu Bewachern der eigenen Gegend geworden. "Es war auch auf den Polizeivideos zu erkennen, daß den eingesetzten Beamten problemlos Zugang in größere Menschenmengen gewährt wurde, um Festnahmen durchzuführen." Früher sei so etwas undenkbar gewesen.

Wie auch 2004 gab es laut Innenverwaltung bereits Gespräche mit Vorstandsmitgliedern von arabischen und türkischen Verbänden. Denn laut Körting sei den eingesetzten Polizisten bereits 2003 eine Zunahme von gewaltbereiten ausländischen Jugendlichen aufgefallen. "Im vergangenen Jahr waren deshalb am 1. Mai Verantwortliche dieser Verbände in Kreuzberg auf den Straßen unterwegs, um auf die Jugendlichen einzuwirken." Dies habe Erfolg gehabt und werde deshalb jetzt erneut umgesetzt.

Der Staatsschutz ist indes bereits unterwegs, um bei bekannten Mai-Randalierern Hausbesuche zu machen. Diesen Leuten werde mitgeteilt, daß sie im Visier der Ermittler stünden, so ein Beamter. Jugendlichen in Schulen werden zudem Besuche bei Gerichtsverhandlungen, beim Erkennungsdienst und der Gefangenensammelstelle angeboten.

Auch arbeiten die Behörden mit den Polizeidienststellen anderer Bundesländer zusammen. "Wir werden so über für uns relevante Reisebewegungen größerer Gruppen informiert", berichtet Ehrhart Körting. Über die genauen Zahlen der anläßlich des 1. Mai eingesetzten Polizeikräfte wollte er keine Angaben machen. Nur soviel: "Daß wir die Gewaltspirale im vergangenen Jahr zurückdrängen konnten, bedeutet auf keinen Fall, daß wir weniger Beamte zur Verfügung haben werden."

Für den 1. Mai geht Berlins Innensenator davon aus, keine Demonstration der NPD in Berlin zu haben. "Offenbar wird von der NPD zentral nach Leipzig organisiert. Das bedeutet für uns an diesem Tage eine Entlastung." Allerdings werde sich seiner Einschätzung nach die Problematik nur auf den 7./8. Mai verlagern. Für diesen Tag strebt die NPD einen großen Aufmarsch in Berlin an. Gegenaktionen seien die logische Folge. "Ich will aber auf keinen Fall linke Randalierer gegen NPD-Anhänger hier haben." Protest werde von vielen erwartet, nur sollte er friedlich und intelligent erfolgen und nicht in Straßenschlachten ausarten.

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/26/berlin/743429.html




Berliner Morgenpost vom 26.03.2005

Aufmerksam bleiben

Von Stefan Schulz

Das Konzept von Innensenators Ehrhart Körting ging im vergangenen Jahr auf: Beim Kreuzberger 1. Mai zeigte die Polizei Härte gegen Gewalttäter, präsentierte sich aber sonst zurückhaltend und entspannt. Es ist daher nur folgerichtig, daß Polizeiführung und Innensenator das Konzept der "ausgestreckten aber notfalls auch zupackenden Hand" fortsetzen. Vieles spricht dafür, daß die Mai-Randale, die die Stadt seit 1987 beherrschen, der Vergangenheit angehören. Der von Gewalt begleitete politische Protest ist verebbt und hatte in den vergangenen Jahren dem Krawalltourismus Platz gemacht. Der war nicht besser, aber leichter zu bekämpfen. Zudem war es gelungen, die Straßen für ein friedliches Fest zurückzuerobern. Körting sollte aber trotz allem nicht den Fehler begehen, selbstgefällig zurückzublicken. Auch an diesem 1. Mai ist höchste Aufmerksamkeit notwendig. Wenn das Konzept Sinn machen soll, brauchen wir eine Bestätigung mit noch weniger Gewalttaten als 2004.

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/26/berlin/743433.html




Berliner Morgenpost vom 19.03.2005

"Myfest" will friedlichen 1. Mai in Kreuzberg

Die Initiatoren der Aktionsgemeinschaft "Myfest" wollen auch in diesem Jahr wieder einen Beitrag zu einem friedlichen 1. Mai in Kreuzberg leisten. Das kündigte Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinhauer gemeinsam mit Vertretern von zahlreichen Vereinen und Organisationen gestern auf einer Pressekonferenz an. Im vergangenen Jahr hatten die Initiatoren am 1. Mai in Kreuzberg eine Reihe von Straßenfesten veranstaltet, vor allem an Orten, in denen es in den Jahren zuvor zu besonders heftigen Ausschreitungen gekommen war. "Myfest" hatte damit nicht nur nach Auffassung von Polizeipräsident Dieter Glietsch einen wesentlichen Anteil daran, daß die Demonstrationen weitaus friedlicher verliefen als in den Vorjahren.

"Die Kreuzberger haben sich ihren Kiez zurückerobert", zog die Bürgermeisterin gestern ein Fazit der Aktivitäten vom vergangenen Jahr. Diesen Erfolg möchte man nun unbedingt wiederholen. Deshalb wird es auch in diesem Jahr am 1. Mai wieder zahlreiche Straßenfeste in Kreuzberg geben. Zusätzlich stehen in den Wochen davor und danach weitere Aktionen und Veranstaltungen mit Musik, Theater und Sport auf dem Programm. Die Eröffnungsveranstaltung findet am 4. April im Statthaus Böcklerpark statt.

Zu den Initiatoren von "Myfest" gehören neben zahlreichen Vereinen Kultureinrichtungen, Gewerbetreibende und Behörden. Myfest 2005 steht unter dem Motto: Farbe bekennen - für Arbeit, Bildung und Integration.
hhn

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/19/berlin/742208.html




Berliner Morgenpost vom 19.03.2005

Hausbesuche bei Mai-Randalierern

Beamte bereiten sich auf Ausschreitungen und Demos vor

Von Hans H. Nibbrig

Knapp sechs Wochen vor dem 1. Mai laufen die Vorbereitungen der Polizei auf die erwarteten Großdemonstrationen und möglichen Ausschreitungen auf Hochtouren. Wesentlicher Bestandteil der Polizeistrategie sind dabei die Maßnahmen im Vorfeld. In dem Zusammenhang wartet auf die Beamten des Staatsschutzes und der örtlichen Direktionen ein umfangreiches Besuchsprogramm. Besuch erhalten nicht nur einige 100 von der Polizei bereits registrierte gewalttätige Demonstranten, sondern auch zahlreiche unpolitische Jugendliche vor allem aus Kreuzberg, die in den vergangenen Jahren zunehmend häufiger als Gewalttäter während der Demonstrationen aufgefallen sind.

Um die Klientel der gewaltbereiten Demonstranten kümmert sich vor allem der Staatsschutz. "Wir suchen die Leute zu Hause auf und sagen ihnen, paß auf, wir haben dich im Auge. Und wenn du randalierst, kriegen wir dich", so ein Staatsschützer lapidar. Um die unpolitischen Jugendlichen kümmern sich Präventionsbeauftragte und szenekundige Beamte der "Operativen Gruppe Jugendgruppengewalt" (OGJ) der zuständigen Polizeidirektion 5. Sie werden in den nächsten Wochen im großen Umfang Schulen, Jugendeinrichtungen aber auch bekannte Treffpunkte von Jugendlichen, die als "problematisch" gelten, aufsuchen. Im vergangenen Jahr sprachen die Beamten bei Besuchen in 28 Schulen 4300 Jugendliche an, diesmal will man in 58 Schulen 6000 Jugendliche erreichen.

"Für uns gilt das Konzept der ausgestreckten Hand. Wir werben für einen friedlichen 1. Mai, machen aber zugleich auch unmißverständlich klar, daß Straftaten konsequent geahndet werden", sagte Bernhard Kuffka, der Leiter der Direktion 5 gestern. Wie solche Konsequenzen aussehen, können die Jugendlichen hautnah erleben. Angeboten werden Besuche von Gerichtsverhandlungen, beim Erkennungsdienst, der von festgenommenen Randalierern Fotos und Fingerabdrücke fertigt und in einer Gefangenensammelstelle, deren Zellen am 1. Mai vorzugsweise für Steinewerfer reserviert sind.

Das "Konzept der ausgestreckten Hand" gilt nach Darstellung von Polizeipräsident Dieter Glietsch auch bei den Einsätzen während der Demonstrationen am 30. April und 1. Mai. Im vergangenen Jahr konnte erstmals das schon traditionelle Ritual der Gewalt durchbrochen werden, es gab weit weniger Ausschreitungen als in allen Jahren zuvor. "Wir haben keinen Grund, ein erfolgreiches Konzept zu ändern", sagte Glietsch gestern.

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/03/19/berlin/742208.html




Berliner Zeitung vom 19.03.2005

Straßenfest statt Straßenschlacht

Veranstaltungen sollen für friedlichen 1. Mai sorgen

Mit einem Straßenfest sollen am 1. Mai die in Kreuzberg obligatorischen Krawalle verhindert werden. Wie im vergangenen Jahr will das Netzwerk "Myfest", in dem sich Vereine, Behörden, Geschäftsleute und Einzelpersonen zusammengeschlossen haben, Veranstaltungen im Kiez SO 36 organisieren. "Schon 2004 gelang es so, die Gewalt einzudämmen", sagte die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Cornelia Reinauer (PDS), am Freitag. An 18 Orten im Kiez sollen Veranstaltungen stattfinden. Sie stehen unter dem Motto "Farbe bekennen für Bildung, Arbeit und Integration". Geplant sind unter anderem Diskussionsveranstaltungen, Konzerte und Auftritte türkischer Folkloregruppen.

Erstmals werden auch Ordner eingesetzt. Die vor allem türkischen und arabischen Jugendlichen werden von März bis Juni durch das Quartiersmanagement qualifiziert. Unterstützt wird das Projekt "Protection 05" unter anderem durch die Polizei und eine Sicherheitsfirma. "Die Jugendlichen werden aber nicht deren Rolle übernehmen", sagte Martin Kesting, der für das Projekt mitverantwortlich ist. Aufgabe der Ordner wird es sein, auf die Bühnen aufzupassen.

Die Polizei kündigte an, das "Konzept der ausgestreckten Hand" fortzusetzen. Randalierer sollen festgenommen werden, ohne dass gleich das ganze Fest beendet wird. "Ich habe die Vision, dass dieses Myfest irgendwann sein wird wie jedes Straßenfest, nur politischer", sagte der amtierende Leiter der für Kreuzberg und Neukölln zuständigen Direktion 5, Bernhard Kufka. Er wird der Polizei-Einsatzleiter in Kreuzberg sein.

Noch stärker als im vergangenen Jahr will die Polizei vor dem 1. Mai in die Schulen gehen Denn an den Krawallen sind viele Jugendliche beteiligt. 2004 hatten die Beamten etwa 4 300 Schülerinnen und Schüler in Neukölln und Kreuzberg über die strafrechtlichen Konsequenzen des Steinewerfens aufgeklärt. In diesem Jahr sollen 6 000 Schüler angesprochen werden. Ein entsprechendes Präventionsprogramm wurde am Freitag zwischen der Senatsinnen- und der Senatsschulverwaltung abgestimmt.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ archiv/.bin/dump.fcgi/2005/0319/lokales/0090/




RBB online vom 19.03.2005

Die Polizei will "Hausbesuche" machen.

Polizei will mit "Hausbesuchen" Mai-Krawallen vorbeugen

In den kommenden Wochen will die Berliner Polizei mit "Hausbesuchen" neuen Krawallen zum 1. Mai vorbeugen.

Nach einem Bericht der "Berliner Morgenpost" (Samstag) sollen sowohl Jugendliche aus Kreuzberg als auch gewaltbereite Demonstranten der linken Szene vorab auf die Folgen von Gesetzesverstößen hingewiesen werden.

Außerdem will die Polizei in 58 Schulen Präventionsarbeit leisten und damit 6000 Jugendliche erreichen. Die Polizei setze auf das "Konzept der ausgestreckten Hand", sagte der Leiter der Polizeidirektion 5, Bernhard Kuffka.

Die erfolgreiche Polizeistrategie des vergangenen Jahres werde fortgesetzt. 2004 hatte es deutlich weniger Ausschreitungen gegeben als in früheren Jahren.

http://www.rbb-online.de/_/nachrichten/politik/beitrag_jsp/key=news2302213.html




Yahoo vom 18.03.2005

Hochzeitslieder statt Sirenen

Berlin (ddp-bln). Sirenengeheul, brennende Barrikaden und fliegende Steine. All das soll an diesem 1. Mai in Kreuzberg der Vergangenheit angehören. Geht es nach den Plänen des Netzwerkes «Myfest» feiern die Kiezbewohner vielmehr am Tag der Arbeit ein friedliches und politisches Straßenfest zu Rap-Klängen oder türkischer Hochzeitsmusik. Schon in den vergangenen zwei Jahren sei es gemeinsam mit den Anwohnern gelungen, die Gewalt am 1. Mai in SO 36 einzudämmen, zeigt sich die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Cornelia Reinauer (PDS), am Freitag bei der Vorstellung der «Myfest»-Vorbereitungen optimistisch.

Den Krawallmachern soll in diesem Jahr mit noch mehr Projekten und Veranstaltungen die Straße streitig gemacht werden. Unter dem Motto «Farbe bekennen für Bildung, Arbeit und Integration» sind am Tag der Arbeit an 18 Orten im Kiez Veranstaltungen geplant. So sollen Kreuzberger Jugendliche bei einem HipHop- und Rap-Contest ihre eigenen Texte zum Besten geben können. Die Islamische Gemeinde Berlin-Brandenburg will ein Konzert mit traditioneller türkischer Musik sowie eine Diskussionsveranstaltung mit dem Quartiersmanagement veranstalten.

Nach den Worten Reinauers beschränkt sich die Arbeit von «Myfest» aber nicht nur auf den 1. Mai. Das Netzwerk sei das ganze Jahr über in Schulen, Vereinen und Jugendeinrichtungen präventiv unterwegs gewesen. Wichtig sei es aber darüber hinaus, den häufig arbeitslosen jugendlichen Migranten in Kreuzberg eine Zukunftschance zu geben.

Aus diesem Grund hat das Kommunikations- und Kompetenzzentrum (Koko) Mariannenplatz in Zusammenarbeit mit «Myfest» das Projekt «Protection 05» ins Leben gerufen. An dem Anfang März gestarteten Projekt zur beruflichen Qualifizierung nehmen bislang rund 30 Jugendliche und junge Erwachsene teil, darunter vier Frauen, wie Organisator Marc Schulte sagt. Rund 80 Prozent von ihnen seien türkischer oder arabischer Herkunft.

Bei der Qualifizierungsmaßnahme absolvieren die Projektteilnehmer nach den Worten Schultes ein Sportprogramm und besuchen darüber hinaus eine Polizei-Einsatzzentrale sowie das Kriminalgericht Moabit. Dort bekämen sie unter anderem ein Anti-Konflikt-Training und würden über die möglichen strafrechtlichen Folgen von Krawallen aufgeklärt. Am 1. Mai sollen sie dann helfen, die Veranstaltungstechnik bei «Myfest» zu sichern. Wer sich hierbei bewähre, habe später die Möglichkeit, eine Hospitanz bei einer Berliner Sicherheitsfirma zu machen und so vielleicht einen Job zu finden, hebt der Organisator hervor.

Die Berliner Polizei begrüßt das Engagement des Netzwerks, an dem sich neben Kreuzberger Geschäftsleuten und der Bezirksverwaltung auch türkische und arabische Vereine sowie Kultur- und Jugendeinrichtungen beteiligen. Er habe die Vision, dass der 1. Mai in Kreuzberg einmal ein Straßenfest wie jedes andere sei, nur eben politisch, sagte der amtierende Leiter der Polizeidirektion 5, Bernhard Kufka. Er kündigte für den Tag der Arbeit eine «hohe Toleranzschwelle» bei der Polizei an. Er betonte gleichzeitig, dass die Polizei aber wie in den vergangenen Jahren «konsequent gegen Straftäter vorgehen wird».
(ddp)

http://de.news.yahoo.com/050318/336/4gobg.html