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Revolutionäre 1. Mai-Demo:

01. Mai 2004: 15 h Kundgebung, 16 h Demo: Potsdamer Platz nach Kreuzberg


Der 1. Mai ist seit fast 120 Jahren ein internationaler Kampftag der ArbeiterInnenbewegung gegen kapitalistische Ausbeutung und Kriegspolitik. Damit soll auf die blutige Niederschlagung von ArbeiterInnendemonstrationen für den 8-Stundentag am 1. Mai 1886 und den nachfolgenden Tagen in Chicago erinnert werden. Die Botschaft der in aller Welt immer wieder unterdrückten Maidemonstrationen war eindeutig und ist noch immer aktuell: Nur weltweiter proletarischer Klassenkampf ohne jegliche Konzession an irgendeine Bourgeoisie oder imperialistische Bündnisse kann den Kapitalisten Zugeständnisse abtrotzen und ist die Voraussetzung für eine befreite Gesellschaft. Das wollen wir auch in diesem Jahr durch eine kämpferische revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin bekräftigen.

Auch 1.000 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!

Doch je mehr sich in Teilen der ArbeiterInnenbewegung reformistische Tendenzen durchsetzten, desto mehr wandelte sich der 1. Mai von einem Kampftag zu einem Wald- und Wiesenfest. Auch in diesem Jahr haben wir von den DGB-Gewerkschaften keine klassenkämpferischen Inhalte zu erwarten, selbst wenn der Hauptredner DGB-Chef Sommer mit verbalradikalen Sprüchen Dampf ablassen wird.

DGB-VertreterInnen waren an der Ausgestaltung der Hartz-Gesetze ebenso beteiligt, wie an den massiven Verschlechterungen für die Erwerbslosen. Das hat auch bei der Gewerkschaftsbasis zu Widerspruch geführt. Deshalb halten wir es am 1. Mai wichtig, die Parole “globaler Klassenkampf statt Standortlogik und Volksgemeinschaft” der Gewerkschaftsspitze entgegen zu halten. Ebenfalls am 1. Mai wollen die Nazis mit Parolen wie “Volksgemeinschaft statt Klassenkampf” durch Berlin marschieren. VertreterInnen des bürgerlichen Staates und der Gewerkschaften, die sich von den Nazis ohne Mühe distanzieren, setzen im Kern mit der Politik der Klassenkollaboration eine Politik um, die die Nazis ganz in ihrer braunen Tradition völkisch begründen. Die herrschenden Eliten hingegen berufen sich bei der Klassenkollaboration heute nicht mehr primär auf die völkischen Argumente der Volksgemeinschaft sondern bedienen sich eines Standortnationalismus. Auch die DGB-Spitze möchte den Wirtschaftsstandort Deutschland gegenüber anderen Standorten attraktiv und wettbewerbsfähig machen.

Das Konstrukt der europäischen Nation

Mit der zunehmenden Formierung der Europäischen Union als eigener imperialistischer Block, der wirtschaftlich schon längst in Konkurrenz zu Nordamerika getreten ist, kann sich dieser Standortnationalismus auch in der Berufung auf spezifisch europäische Werte ausdrücken. So wurde vor dem Irakkrieg die angeblich besondere Friedensfähigkeit europäischer Staaten gegenüber den USA beschworen. Gewerkschaften und Bundesregierung werden nicht müde, dem vermeintlich sozialeren europäischen Kapitalismus den angeblichen “Raubtierkapitalismus” der USA entgegenzusetzen. Das sind immer wieder Einfallstore für reformistische Illusionen über einen besseren Kapitalismus. Für uns verbietet sich jeder positive Bezug auf sämtliche bürgerliche Staaten ebenso wie auf imperialistische Bündnisse, heißen sie nun Nato oder EU G8 oder IWF oder deren Mitgliedsstaaten.

Ob die von den Nazis propagierte Volksgemeinschaft oder die zur Zeit in allen herrschenden Debatten propagierte Standortlogik – in beiden Fällen sollen widersprüchliche Klasseninteressen mit Hilfe eines Konstruktes negiert werden. Menschen sollen sich nicht mehr mit ihrer sozialen Stellung im Kapitalismus identifizieren und sich für ihre sozialen und materiellen Interessen einsetzen, sondern diese zu Gunsten eines konstruierten “Gesamtinteresses” einbüßen.

Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den “Völkern” sondern zwischen den Klassen!

Im In- wie im Ausland beziehen wir uns weder auf “Völker”, Nationen oder Geschlechter- und Rassenkonstrukte noch auf andere Differenzen, sondern auf alle emanzipatorischen Klassen- und Befreiungskämpfe. Das schließt neben dem Klassenkampf die Unterstützung von antipatriarchalen oder antikolonialen und antirassistischen Kämpfen mit ein, soweit sie den Interessen anderer emanzipatorischer Klassen- oder Befreiungskämpfen nicht widersprechen.

Dabei beziehen wir uns nicht auf “kämpfende Völker”, die auch von Linken häufig beschworen werden, wenn sie irgendwelche Aufstände im mehr oder weniger fernen Ausland unterstützten wollen. So wird zur Zeit in einigen antiimperialistischen Kreisen die Kampagne “10 Euro für den irakischen Widerstand” propagiert. Woraus sich dieser Widerstand klassenmäßig und politisch zusammensetzt, spielt dann keine Rolle mehr. Was aber verbindet die baathistischen Parteigänger des Saddamregimes, islamistische Streiter für einen Gottesstaat mit GewerkschaftlerInnen, KommunistInnen oder Aktivistinnen der Frauenbewegung?

Gerade auch das iranische Beispiel sollte für emanzipatorische Linke eine Warnung ein. Es gab eine starke ArbeiterInnen- und Frauenbewegung, die nach dem Sturz des Schahs von der islamischen Konterrevolution zerschlagen wurde. Das lag auch an einer falschen Bündnispolitik der Linken, die den Klassenkampf zugunsten des Bündnisses mit der nationalen Bourgeosie aufgegeben hatte. Allerdings kämpfen heute sowohl im Iran als auch im Irak KommunistInnen sowohl gegen die Einmischungspolitik der imperialistischen Staaten, als auch gegen die eigene Bourgeoisie. Unter schwierigsten Bedingungen versuchen sie die Selbstorganisierung von ArbeiterInnen, Erwerbslosen und Frauen durchzusetzen und zu verteidigen. Über ihre Arbeit ist bei uns wenig bekannt.

Kosmopolitischer Kommunismus als Weiterentwicklung des proletarischen Internationalismus

Als KommunistInnen sehen wir natürlich unsere primäre Aufgabe darin, den Klassenkampf hier zu ermöglichen und zu fördern und die sozialen Proteste durch kommunistische Impulse zu radikalisieren. Doch gleichzeitig war und ist der Internationalismus eine wichtige Grundlage kommunistischer Kämpfe.

Der proletarische Internationalismus ging richtigerweise davon aus, dass der Kumpanei der Bourgeosien die Solidarität der Lohnabhängigen entgegengesetzt werden muss. Das Proletariat sollte nicht auf die Linie der Verteidigung der Bourgeoisie sondern auf den Kampf um die eigenen sozialen Interessen, die es mit dem Proletariat anderer Länder gemeinsam hat, orientiert werden. Allerdings war der Begriff Proletariat stark auf die KernarbeiterInnenschaft begrenzt. Ältere antagonistische Unterdrückungsverhältnisse wie Patriarchat und Rassismus wurden als Nebenwidersprüche mißgedeutet. Außerdem wurde noch immer davon ausgegangen, dass sich die Kämpfe im nationalen Rahmen vollziehen werden. Erste Ansätze eines die Nationen überwindenden kosmopolitischen Kommunismus gab es bereits nach dem 1.Weltkrieg.

Damals sind viele ProletarierInnen aus Europa und in die USA ausgewandert und gründeten dort klassenkämpferische Gruppen wie z.B.die Wooblies. Diese Ansätze wurden in der Kommunistischen Internationale (KI) bis Mitte der 20er Jahre aufgegriffen. Doch im Zuge der Stalinisierung der Sowjetunion und der KI wurde der Begriff Kosmopolitismus zum Vorwurf gegen die Parteilinke und besonders gegen jüdische GenossInnen. Er wurde mit Sanktionen bis hin zur Ermordung von KommunistInnen geahndet. Wir können heute die Forderung des kosmopolitischen Kommunismus als Weiterentwicklung des proletarischen Internationalismus aufgreifen, als weltumspannenden Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung sowie rassistische und patriarchale Unterdrückung. Der Zusammenschluss der Lohnabhängigen jenseits von Nationen wird durch die Zunahme von kapitalistischer Globalisierung und von Migrationströmen weiter vereinfacht.

Der 1.Mai ist für uns bestimmt nicht der einzige Tag aber ein wichtiges Datum, um unseren Widerstand auf die Straße zu tragen.


Arbeiterkommunistische Partei Iran/Irak berichtet über ihren Kampf
gegen islamistischen Terror und imperialistischen Krieg mit Film

Für die öffentliche Meinung gibt es sowohl im Iran als im Irak scheinbar nur die Alternative zwischen Islamismus und westlichen “Freiheitswerten”. Dabei kämpfen heute sowohl im Iran als auch im Irak GenossInnen der Arbeiterkommunistischen Partei sowohl gegen den Islamismus als auch gegen die Einmischungspolitik der imperialistischen Staaten. Sie versuchen unter schwierigsten Bedingungen die Selbstorganisierung von ArbeiterInnen, Erwerbslosen und Frauen durchzusetzen und zu verteidigen.

GenossInnen der Arbeiterkommunisten Partei Iran werden über die Geschichte ihrer Bewegung, die aktuelle Situation und Perspektive eines emanzipatorischen Kampfes gegen Ausbeutung und (Frauen-)Unterdrückung im Iran berichten. Zuvor wird ein Film über die Situation im Iran gezeigt.

Roter Abend im Sama-Cafe (Samariterstr. 32) am 5.5. ab 20h, Beginn: 21h.
Nach der Diskussion gibt´s Soli-Cocktails für den 1. Mai und Musik.


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Termine zum 1. Mai:

Revolutionärer 1. Mai in Berlin:

  • Gegen sozialen Terror und imperialistisches Morden!
    Potsdamer Platz nach Kreuzberg: 15h Kundgebung • 16h Demo